Tarek Al-Wazir: Konzept der Tourismusabgabe hat sich bewährt

Wiesbaden (dpa/lhe) - In zwölf hessischen Kommunen und Gemeindeteilen wird ein Tourismusbeitrag erhoben. Das Konzept der Tourismusabgabe habe sich bewährt, erklärte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion in Wiesbaden. Zentraler und wichtiger Vorteil des Tourismusbeitrags sei, dass die Einnahmen zweckgebunden für den Tourismus in der jeweiligen Kommune einzusetzen sind. Das betreffe vor allem Schaffung, Pflege und Erhalt der öffentlichen touristischen Infrastruktur. Diese Zweckbindung erhöhe die Akzeptanz bei den Gästen, touristischen Akteuren und Tourismusbetrieben.

Bei den Kommunen und Gemeindeteilen mit einem Tourismusbeitrag handelt es sich demnach in Nordhessen um Diemelsee, Edertal und Vöhl. In der Region Wiesbaden-Rheingau wurde der Tourismusbeitrag den Angaben zufolge von Eltville am Rhein, Hochheim, Kiedrich, Lorch, Oestrich-Winkel, Rüdesheim am Rhein und Walluf eingeführt. Dazu kommen Schotten im Vogelsberg und Frankfurt für das Rhein-Main-Gebiet. Die Mainmetropole verlangt beispielsweise zwei Euro pro Nacht und Person, die Rheingau-Gemeinden verlangen einen Euro.

In Hessen gibt es nach Angaben des Ministers derzeit 145 als Kur-, Erholungs- oder Tourismusort prädikatisierte Orte und Ortsteile. Das Prädikat Tourismusort eröffne den anerkannten Städten und Gemeinden seit Januar 2017 die Option, einen Tourismusbeitrag erheben zu können. Die Anerkennung von Gemeinden oder Gemeindeteilen setzt voraus, dass die Zahl der Gästeübernachtungen pro Jahr in der Regel das Zweifache der Einwohnerzahl übersteigt.

Zusätzlich müssten als Voraussetzung eine landschaftlich bevorzugte Lage oder eine bedeutende kulturelle Einrichtung wie ein Museum und Theater, internationale Veranstaltungen oder sonstige bedeutende Freizeiteinrichtungen von überörtlicher Bedeutung vorhanden sein. Ein weiteres Kriterium seien geeignete Angebote für die Naherholung, Ausflugsmöglichkeiten, Grünflächen, Rad- und Wanderwege oder ein vielfältiges gastronomisches Angebot.

Schätzungsweise für die Hälfte der hessischen Kommunen käme eine Anerkennung als Tourismusort in Frage, sagte der Wirtschaftsminister.