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Wulff-Rücktritt:Merkels dritter Versuch muss sitzen

Die Kanzlerin hatte Pech mit ihren Präsidenten. Dass der eine nach sechs Jahren davonlief, ist ihr nicht anzulasten. Dass der andere nicht hielt, was sie sich vorstellte, ist dagegen auch ihr Problem. So etwas darf Merkel jetzt nicht mehr passieren.

Kurt Kister

Es ist an der Zeit, dass eine Frau Bundespräsidentin wird, und es wäre gut, wenn sie mindestens eine volle Amtszeit lang Deutschland angemessen und Respekt gebietend repräsentieren würde. Zwar ist die Affäre Wulff beileibe keine Staatskrise, aber dennoch reicht es jetzt mit Bundespräsidenten, die zu früh (Horst Köhler) oder zu spät (Christian Wulff) zurücktreten.

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Wer reiht sich neben Wulff und Köhler in die Ahnengalerie im Haus der Geschichte in Bonn?

(Foto: dpa)

Beide haben, wenn auch nur vorübergehend, mit den Umständen ihrer Rücktritte auch die Wertschätzung des Amtes in Teilen der Bevölkerung beeinträchtigt; allerdings sind Begriffe wie "beschädigen" oder gar "zerstören" in diesem Zusammenhang den Übertreibungen einer gelegentlich hyperventilierenden, schwätzenden Klasse geschuldet. Trotzdem: Köhler und Wulff waren, wenn auch in unterschiedlichem Sinne, dem Amte nicht gewachsen.

Die Schicksale zweier Personen aber bedeuten keineswegs, dass das Amt des Bundespräsidenten überflüssig ist - auch wenn manche Talkshow-Intellektuelle dies behaupten. Im Gegenteil: Ein Land, in dem der relative Wohlstand vieler keineswegs zu größerem Gemeinsinn geführt hat, braucht auch Institutionen, die nicht die Verschiedenheit widerspiegeln, sondern das Gemeinsame. Das Verfassungsgericht ist so eine Institution, und der Bundespräsident allemal.

Christian Wulff allerdings konnte, wie er in seiner durchaus berührenden Abschiedsrede sagte, diese Institution nicht mehr sein. Er hat in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident hundert Kleinigkeiten angehäuft, von denen fast jede einzelne für sich genommen eine Lächerlichkeit war. Allerdings waren unter ihnen auch ein paar Vorgänge, die bei einer unter Aufsicht eines CDU-geführten Justizministeriums stehenden Staatsanwaltschaft in Hannover jenen Anfangsverdacht weckten, der eine Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten erfordert hätte. Ein Mann, der sich in dieser Weise verdächtig gemacht hat, kann nicht mehr Bundespräsident sein.

Leben und sterben lassen

Wulff fehlte die Einsicht, dies rechtzeitig zu erkennen. Mehr noch: Ihm mangelt es offensichtlich an Bewusstsein dafür, was man in einem herausragenden öffentlichen Amt nicht tun darf, auch wenn es formell keinen Gesetzesbruch darstellt. Nein, so handeln nicht alle Politiker, nicht einmal viele, und auch keineswegs alle Ministerpräsidenten, selbst wenn sich Kurt Beck schnell mal von einem Spezi des geschassten Wulff-Sprechers Olaf Glaeseker nach Berlin fliegen ließ.

Wulffs Verhängnis war, dass solche Dinge auf Landesebene keine Folgen haben - da ist die Opposition behäbiger, die Presse freundlicher, und die Leute sind angenehmer. In der Bundespolitik aber, auf der großen, grell ausgeleuchteten Bühne, ist das anders. Da wird gewühlt, intrigiert, durchgestochen. Lobbyisten freuen sich darüber, wenn sie anderen Lobbyisten eins auswischen können; in jeder Partei finden sich Dutzende, die einem "völlig vertraulich" Tatsachen und noch lieber Gerüchte über Parteifreunde auftischen; Journalisten enthüllen mehr als Staatsanwälte, und manchmal auch Dinge, die nicht stimmen.

"Leben und leben lassen", wie das in alten Bonner Zeiten war (und noch in mancher Landeshauptstadt so ist), gilt nicht mehr. Das Motto des Konkurrenz-, aber auch des Wahrheitskampfes lautet, um mit James Bond zu sprechen: Live and let die.

Die wichtige Rolle der Medien in der Causa Wulff

Die Medien übrigens, vor allem die Printmedien, haben in der Angelegenheit Wulff im Großen und Ganzen jene Rolle gespielt, die sie spielen sollten: Es waren professionelle Journalisten, die jene hundert Kleinigkeiten, aber auch die paar sehr relevanten größeren Dinge herausgefunden und veröffentlicht haben. Gewiss, auch dabei gab es Fehler, Übertreibungen und Bizarrerien wie etwa einen Reime schmiedenden FAZ-Herausgeber oder die Vielzahl der posaunierenden Kollegen, die ein Bobbycar für 30 Silberlinge hielten und jeden Tag dreimal Wulffs Rücktritt forderten.

Ohne die manchmal auch in Sackgassen führende Recherche und durchaus auch das Räsonieren der Journalisten aber hätten die Kontrollmechanismen so versagt, wie sie über Jahre hinaus in Niedersachsen nicht funktioniert haben.

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