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Bundeswehr:"Unter einer Jahrhundert-Reform geht nichts"

Gegen massiven Widerstand setzte Verteidigungsminister Guttenberg den Abschied von der Wehrpflicht durch - und räumt mit manchen Klischee auf.

Peter Blechschmidt und Stefan Braun

Einem Sieger steht Demut gut an. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zeigte diese Woche in der Haushaltsdebatte des Bundestags eine bislang unbekannte Seite seines Wesens. Die Bundeswehr stehe vor einer ihrer größten Herausforderungen, beschrieb Guttenberg die anstehende Streitkräfte- Reform. Diese Reform baue auf den "mutigen Schritten" seiner Vorgänger Franz Josef Jung, Peter Struck, Rudolf Scharping und Volker Rühe auf, und dafür bedanke er sich. Wenig später dankte er auch noch den Fachpolitikern, den Fraktionsvorsitzenden und den Berichterstattern im Haushaltsausschuss für die bisherige "Begleitung".

German Defence Minister zu Guttenberg makes point during speech at Bundestag in Berlin

German Defence Minister zu Guttenberg makes point during speech at Bundestag in Berlin German Defence Minister Karl-Theodor zu Guttenberg makes a point during his speech at the German lower house of parliament Bundestag in Berlin, September 15, 2010. REUTERS/Tobias Schwarz (GERMANY - Tags: POLITICS)

(Foto: REUTERS)

Lange Zeit hatte Guttenberg den Eindruck erweckt, er habe von seinen Vorgängern einen völlig maroden Laden übernommen und es brauche einen Herkules wie ihn, um diesen Saustall endlich auszumisten. Guttenberg galt als hochfahrend. "Er hat Fans, aber keine Freunde", sagte noch vor wenigen Wochen ein CDU-Abgeordneter. "Der schwebte immer über den Wassern, hat viele Leute düpiert", räsonierte ein anderer.

Umso erstaunlicher ist es, wie der Baron es geschafft hat, binnen dreier Monate in CDU und CSU den fundamentalen Sinneswandel in Sachen Wehrpflicht herbeizuführen - bei einem Thema, das Guttenbergs Parteivorsitzender Horst Seehofer noch Ende Juni zur "Identitätsfrage" der CSU erhoben hatte. Inzwischen sind auch die Verfechter der Wehrpflicht reihenweise umgefallen. Ernsthafter Widerstand gegen die Aussetzung des Zwangsdienstes, die de facto dessen Abschaffung bedeutet, ist auf den Parteitagen der CSU im Oktober und der CDU im November nicht mehr zu erwarten.

Das hatte Anfang Juni, als Guttenberg die Wehrpflicht-Debatte anzettelte, noch ganz anders geklungen. Von einem Angriff auf einen "Markenkern" der Union war da die Rede, von Überrumpelungsmanövern und von einer "Achterbahn der Argumente", hatte doch Guttenberg selbst noch am 8. Mai im CSU-Organ Bayernkurier versichert, es gebe "für mich überhaupt keinen Grund", von der Wehrpflicht abzurücken.

Keine drei Wochen später begann die Absetzbewegung. In seiner denkwürdigen Rede vor Bundeswehr-Kommandeuren in Hamburg am 26. Mai, bei der er die verfügbaren Haushaltsmittel zur Mutter aller Bundeswehrplanungen erhob, machte er auch vor der Wehrpflicht nicht halt. Angesichts der knappen Kassen werde "der Fortbestand der Wehrpflichtzur Gretchenfrage hochstilisiert werden", prophezeite der Freiherr.

Wenige Tage später - welch ein Zufall, für das folgende Wochenende war die große Sparklausur des Bundeskabinetts angesetzt - wurden Planspiele aus Guttenbergs Ministerium bekannt, wonach mit der Aussetzung der Wehrpflicht auf der Stelle 412 Millionen Euro pro Jahr eingespart werden könnten. "Guttenberg will Wehrpflicht abschaffen", lauteten prompt die Schlagzeilen. Mancher Unionspolitiker habe ihn am Telefon angebrüllt wie ein Ochse, erzählte Guttenberg. "Über Nacht so eine Reform - das kommt gar nicht in Frage", so ließ Unionsfraktionschef Volker Kauder intern seinem Zorn über den Jungspund freien Lauf.

In der Kabinettsklausur habe sich Guttenberg dann - so verbreiteten Koalitionäre genüsslich - wie "Rumpelstilzchen" aufgeführt und sogar mit Rücktritt gedroht, falls man nicht seiner Linie folge, dass nennenswerte Einsparungen nur bei Aussetzung der Wehrpflicht zu erzielen seien. "Seine Botschaft war: Ich mache eine Jahrhundertreform, drunter geht gar nichts", schildert einer aus der CDU-Spitze, der dabei war: "Das war für viele bei uns zu dick aufgetragen."

Ungerührt verlangten Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble, Guttenberg solle bis Anfang September prüfen, welche Folgen eine Reduzierung der Streitkräfte um bis zu 40000 Berufs- und Zeitsoldaten hätte. Immerhin machte die Kanzlerin deutlich, bei diesen Reformüberlegungen dürfe es "keine Denkverbote" geben, die Wehrform eingeschlossen.

"Das war die Lizenz zur Abschaffung", sagt heute resignierend ein Verfechter der Wehrpflicht. Das sah Guttenberg auch so. Systematisch begann der Minister seinen Feldzug.

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