Frankfurt am Main:Bericht: Jurist zweifelt an korrektem Ablauf der Hessenwahl

Frankfurt/Wiesbaden (dpa/lhe) Der Verfassungsjurist Joachim Wieland zweifelt laut einem Medienbericht am geordneten Ablauf der Landtagswahl in Hessen. Grund ist eine Anordnung der Stadt Frankfurt an die Wahlhelfer, die Stimmzettel am Wahlabend im Wahllokal zurückzulassen. "Ich glaube nicht, dass das den Anforderungen an den geordneten Ablauf einer Wahl entspricht", sagt Joachim Wieland, Professor für Öffentliches Recht an der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer und Richter am Verfassungsgerichtshof in Nordrhein-Westfalen, der "Frankfurter Neuen Presse" (Freitag). Ausgezählte Stimmzettel dürfen laut Wieland "nicht einfach so in einer Schule zurückgelassen werden".

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Frankfurt/Wiesbaden (dpa/lhe) Der Verfassungsjurist Joachim Wieland zweifelt laut einem Medienbericht am geordneten Ablauf der Landtagswahl in Hessen. Grund ist eine Anordnung der Stadt Frankfurt an die Wahlhelfer, die Stimmzettel am Wahlabend im Wahllokal zurückzulassen. „Ich glaube nicht, dass das den Anforderungen an den geordneten Ablauf einer Wahl entspricht“, sagt Joachim Wieland, Professor für Öffentliches Recht an der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer und Richter am Verfassungsgerichtshof in Nordrhein-Westfalen, der „Frankfurter Neuen Presse“ (Freitag). Ausgezählte Stimmzettel dürfen laut Wieland „nicht einfach so in einer Schule zurückgelassen werden“.

Günter Murr, Pressesprecher der Stadt, bestätigte der „FNP“, dass die Wahlvorstände in den Stimmbezirken erstmals angewiesen worden seien, die Stimmzettel zurückzulassen. Die Stadt Frankfurt hatte in den vergangenen Tagen Pannen bei der Landtagswahl eingeräumt. Unter anderem waren einige Hundert Landesstimmen aus Frankfurt am Wahlabend falsch zugeordnet worden. Das endgültige Wahlergebnis wird an diesem Freitag (16. November) vorliegen. Es wird zeigen, ob es zu Verschiebungen kommt.

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