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Wahl in Schweden:Reinfeldt blitzt bei Grünen ab

Schwedens konservativer Premier Reinfeldt holt sich nach dem Verlust der absoluten Mehrheit von den Grünen eine Abfuhr. Kooperiert Reinfeldt nun mit den Rechtspopulisten? Die heimische Presse wittert ein "Albtraum-Szenario".

Die Avance kam noch in der Wahlnacht: Kaum war klar, dass die Koalition von Schwedens Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt bei der Reichstagswahl ihre absolute Mehrheit verloren hat, klopfte der Konservative bei den Grünen an.

Schwedens Premier Fredrik Reinfeldt

Will unbedingt im Amt bleiben: Schwedens Premierminister Fredrik Reinfeldt

(Foto: REUTERS)

Reinfeldts Moderate Sammlungspartei koaliert bislang mit der liberalen Volkspartei, dem Zentrum und den Christdemokraten - doch nun hat das Lager nicht mehr die absolute Mehrheit. Reinfeldts Kommentar: "Das ist nicht das Ergebnis, das ich mir gewünscht habe." Seine Moderate Sammlungspartei schloss mit dem Rekordergebnis von 30 Prozent fast zu den Sozialdemokraten mit 30,8 Prozent auf.

Trotzdem: Es reicht nicht zum gemütlichen Regieren, denn das konservative Lager verlor entscheidende Prozente nach Rechtsaußen - durch den Einzug der rechtspopulistischen Schwedendemokraten in den Stockholmer Reichstag mit 5,7 Prozent der Stimmen.

Minderheitsregierungen sind in Schweden durchaus üblich und auch nach dieser Wahl ist eine solche Variante nicht unwahrscheinlich. Wenn Reinfeldt nicht selbst zurücktritt dann regiert er einfach weiter; nur durch ein Mißtrauensvotum könnte er gestürzt werden.

Doch Reinfeldt möchte offensichtlich nicht Chef einer wackeligen Regierung sein. Deshalb ging der Premier schnell auf die Grünen zu: Damit könne die parlamentarische Situation im neuen Stockholmer Reichstag "stabilisiert werden", verkündete der Regierungschef noch in der Wahlnacht. Er ließ offen, ob er den Grünen den Beitritt in seine "Allianz"-Koalition anbietet oder eine weniger verbindliche Zusammenarbeit anstrebt.

"Von einer rassistischen Partei abhängig"

Die Frage erübrigt sich, denn die Öko-Partei ließ den Premier abblitzen. Der Grüne Peter Eriksson lehnte das Angebot am Montagmorgen ab - und legte Reinfeldt den Rücktritt nahe: Eriksson nannte den Verbleib Reinfeldts im Amt auch ohne feste Mehrheit leichtfertig.

Der 45-jährige Regierungschef will auf jeden Fall im Amt bleiben, was dazu führen könnte, dass er mit den rechtspopulistischen Parlamentsneulingen kooperiert. Die Schwedendemokraten hatten mit schrillen Tönen in der Ausländerpolitik gepunktet, unter anderem propagieren sie massive Verschärfungen in der Zuwanderungspolitik.

Die Zeitung Aftonbladet nannte die Schwedendemokraten "rechtsextrem" und sehen sie in einer "Schlüsselrolle" für Mehrheiten im Parlament. "Reinfeldt wird wahrscheinlich von einer rassistischen Partei abhängig", unkte das linksliberale Blatt. Das sei ein "Albtraum-Szenario".