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Waffenruhe in Syrien:Vereinte Nationen wollen Beobachter entsenden

Die Vereinten Nationen wollen baldmöglichst Beobacher nach Syrien schicken, um die brüchige Waffenruhe zu überwachen. Eine entsprechende Mission könnte bereits heute beschlossen werden. Unterdessen melden Aktivisten neuerliche Feuergefechte an der syrisch-türkischen Grenze, bei Demonstrationen gegen das Assas-Regime sterben mehrere Oppositionelle.

Die Vereinten Nationen wollen zur Überwachung der brüchigen Waffenruhe in Syrien möglichst rasch Beobachter in das arabische Land entsenden. Eine solche Beobachtermission könnte schon heute vom Sicherheitsrat beschlossen werden, hieß es bereits gestern nach einer Sitzung des UN-Gremiums in New York. Widerstand gegen eine solche Entsendung gebe es keinen.

In der Nacht hatten sich erstmals seit Beginn der Waffenruhe Aufständische und Regierungstruppen nach Oppositionsangaben ein Gefecht geliefert. Der Kampf habe sich in der Provinz Idlib in der Nähe der Grenze zur Türkei ereignet, berichtete die in London ansässige Syrische Beobachterstelle für Menschenrechte. Die Männer bekämpften sich den Angaben zufolge in der Ortschaft Chirbet al-Dschos an der Grenze zur Türkei mit schwerem Maschinengewehrfeuer.

Bei Demonstrationen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad sind am Freitag in Syrien nach Oppositionsangaben drei Menschen getötet worden. Zu den tödlichen Zwischenfällen kam es demnach ungeachtet der vereinbarten Waffenruhe in den Provinzen Idlib, Hasaka und Hama. Landesweit gingen Tausende Menschen auf die Straßen, um gegen die Regierung zu protestieren.

In der nördlichen Provinz Idlib sowie in Randbezirken der Hauptstadt Damaskus hätten Sicherheitskräfte mit scharfer Munition in die Demonstrationen im Anschluss an die Freitagsgebete gefeuert, berichtete die in London ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Auch in der Ortschaft Darkusch nahe der türkischen Grenze schossen nach Angaben von Aktivisten Soldaten und Milizionäre auf Demonstranten und verletzten fünf von ihnen.

Russland und China unterstützen die Vereinten Nationen

Russland und China, die bislang alle Schritte des Sicherheitsrates gegen Syrien blockiert hatten, unterstützen eine rasche Entsendung von Beobachtern. "Es muss schnell jemand da sein, der den Waffenstillstand überwacht", sagte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin. Ein Vorausteam von etwa 20 Experten könne sofort aufbrechen. Die zuständigen UN-Stellen bereiten schon seit Wochen eine solche Mission vor. Zumindest ein Erkundungsteam soll gleich nach einem entsprechenden Beschluss des Rates starten können.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon redete dem syrischen Regime ins Gewissen: "Die ganze Welt verfolgt das sehr genau, denn viele frühere Zusagen der Regierung Syriens wurden nicht eingehalten." Damaskus müsse nun seine Versprechen in die Tat umsetzen.

Eine Bedingung des Friedensplans von Kofi Annan scheint das Regime in Damaskus inzwischen erfüllt zu haben. Etlichen Journalisten wird angeblich Zugang ins Land gewährt. Die Regierung habe bestätigt, Reportern von 74 Medien Visa ausgestellt zu haben, sagte ein Sprecher Annans am Freitag in Genf. Im dem seit 13 Monaten andauernden Konflikt konnten Reporter bis dato nicht frei berichten.