USA und China Im Misstrauen vereint

Die Stabilität zwischen den USA und China ist gefährdet. Früher oder später drohen harte Auseinandersetzungen, womöglich gar Kriege. Bei ihrem Treffen in Kalifornien müssen sich US-Präsident Obama und der chinesische Staatschef Xi auch mit der Frage befassen, wie viel Konflikt die beiden Nationen ertragen. Es ist höchste Zeit für Vertrauensbildung.

Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Der frühere australische Premierminister Kevin Rudd, der viel von China und viel vom Westen versteht, benutzt gerne ein eindringliches Bild, um die Dimension des chinesischen Aufstiegs klarzumachen: Wenn China - in vielleicht weniger als einer Dekade - zur stärksten Wirtschaftsmacht der Welt aufgestiegen ist, dann wird zum ersten Mal seit Georg III. ein nicht-englischsprachiges, nicht-westliches und undemokratisches Land die Weltwirtschaft anführen. Wer die Weltwirtschaft anführt, das lehrt die Geschichte, der setzt die Regeln.

Georg III. regierte am Ende des 18. und zu Beginn des 19. Jahrhunderts bemerkenswerte 60 Jahre lang Großbritannien, das in dieser Zeit Kriege in aller Welt führte, Revolutionen erlebte, Kolonien gründete und ökonomisch prosperierte. Es war dieselbe Phase, in der die Qing-Dynastie in China ihren imperialen Scheitelpunkt überschritt und das Land in einen langen aber unaufhaltsamen Bedeutungsverlust driftete. Diese historische Parallele ist im Westen längst vergessen. In China aber gehört sie zum Grundbestand des öffentlichen Wissens. Bei der Selbstvergewisserung des Landes über seinen Platz in der Welt ist diese Periode von vor 200 Jahren der Vermessungspunkt. Chinas rechtmäßiger Ort im Weltengetümmel ist hier - an der Spitze, wo es einst stand.

Es ist nicht falsch, heutzutage von einer chaotischen - oder, wie es im Strategen-Deutsch heißt: multipolaren - Welt zu sprechen. Der Einfluss einzelner Staaten ist begrenzt, die Abhängigkeiten sind enorm, Grenzen verlieren an Bedeutung, seltsame Akteure - Religionsführer, Demagogen, Rohstoffhändler, Cyber-Terroristen - gewinnen an Macht. Der amerikanische Politikwissenschaftler Charles Kupchan hat den höchst passenden Begriff von der "No One's World" geprägt, der Welt, die niemandem mehr gehört.

Und dennoch gibt es den klassischen Staatenkonflikt noch, die Rivalität nach dem Prinzip des westfälischen Friedens: Nation gegen Nation, Ordnungssystem gegen Ordnungssystem. China und die USA tragen den zur Zeit wichtigsten Konflikt der alten Schule aus. Und wer das als überflüssige Übung aus einer verblassten Zeit ansieht, der versteht nicht, wie kraftvoll noch immer der Behauptungswille von Nationen die Geschichte gestalten kann.

Selten bekommt man also noch dieses Schauspiel geboten, wo die Rivalität zweier Nationen nicht nur an ökonomischen Kerndaten, Schiffsbewegungen oder Kommuniqués abzulesen ist, sondern an Mimik und Gestik zweier Staatsoberhäupter. Das Duell der Präsidenten - seit Reagan und Gorbatschow ist es selten geworden. Wenn sich nun die Präsidenten Amerikas und Chinas, Barack Obama und Xi Jinping, unter heftigem Brimborium auf eine direkte Begegnung eingelassen haben, dann ist das weit mehr als Routine.

Xi beginnt gerade eine vermutlich zehn Jahre währende Regierungsperiode. Obama hat bereits vier Jahre hinter sich, er ist fast schon in seinem Gestaltungsdrang eingeschränkt. Und dennoch wissen beide Seiten, dass sie an einer bedeutenden Wegscheide stehen und sich hier und heute entscheiden müssen: Wie soll diese Großmacht-Rivalität gestaltet werden? Welchen Regeln gehorcht das Verhältnis? Wie viel Konflikt ertragen China und die USA überhaupt?

Weder China noch die USA streben einen offenen, gar militärischen Konflikt untereinander an. Und dennoch ist die Stabilität zwischen den beiden Nationen und in ihrer unmittelbaren Einflusszone am Pazifik gefährdet. Unterschiedliche Interessen und mehr noch unterschiedliche Wahrnehmungen befördern die Spannungen. Da ballt sich also Konfliktstoff zusammen, der früher oder später zu harten Auseinandersetzungen, gar zu Kriegen führen kann. Beide Nationen nehmen einander als aggressiv wahr. Misstrauen ist die einzig kompatible Währung. Die pazifischen Anrainer richten ihre Außenpolitik, ihr Bündnisverhalten längst an dieser Rivalität aus. Und der Schatten der Auseinandersetzung liegt selbst über Europa mit seinen Handelsbeziehungen oder über den vielen Konfliktregionen von Syrien bis Afrika.

Unmittelbar sind die Spannungen zu messen an den Schiffsbewegungen im Südchinesischen Meer, an Rüstungsplänen in Japan oder Korea, am Bündnisverhalten der Philippinen oder Myanmars. Der Handelskonflikt wird über Zölle, Investitionsbarrieren und Währungsstreitigkeiten ausgetragen. Unsichtbare Krieger kreuzen im Cyberspace die Waffen.

Wahr ist aber auch, dass - mehr in China als in den USA - innenpolitische Motive den Konflikt anheizen. Auf der Prioritätenliste der chinesischen Führung stehen die Dominanz der Partei, ihr Alleinherrschaftsanspruch, die Einheit der Nation und die ökonomische und damit die soziale Sicherheit ganz oben. Offenbar hat sich gezeigt, dass die innere Balance mit nationalistischen und aggressiven Tönen leichter zu halten ist. Vieles aber, was China als sein legitimes Interesse ansieht, wirkt von außen betrachtet als Bedrohung oder gar Aggression.

Aber auch die USA leiden unter dem Deutungskonflikt, der im Prinzip seit Wiederaufnahme der Beziehungen unter Präsident Nixon das Land umtreibt: friend or foe - ist China nun ein echter Feind, oder lässt sich mit ihm auskommen. Obama traf in diesem Dilemma die richtige Entscheidung, als er die Außenpolitik seines Landes stärker auf den Pazifik ausrichtete und den Gestaltungsanspruch seines Landes deutlich machte. Amerika war schon immer eine pazifische Macht und möchte das auch weiterhin sein. Die Stabilität am Pazifik, die den Aufstieg aller südostasiatischen Mächte begünstigt hat, ist auch ein amerikanisches Produkt. Die Staaten Südostasiens suchen heute die Nähe zu den USA - das ist kein Zufall.

Nun aber entwickeln sich die Beziehungen und damit auch die Konflikte zwischen China und den USA in einem derart rasanten Tempo, dass Kontrolle geboten ist. Wenn es also eine Botschaft dieser ersten Begegnung zwischen Obama und Xi gibt, dann die: Wir haben verstanden. Die USA und China haben verstanden, dass sie eine gemeinsame Sprache finden müssen, wenn sie einander verstehen wollen; sie müssen ihr Militär stärker als bisher zum Kontakt zwingen; sie müssen ein diplomatisches Verfahren für das Austragen der Territorialkonflikte im Südchinesischen Meer und anderswo finden; sie müssen Regeln und Recht setzen für den Umgang ihrer Ökonomien.

In Kalifornien begann, was man hochtrabend einen Großmachtdialog nennen kann. Damit es nicht bei Symbolen und dem Duell der Präsidenten bleibt, ist viel diplomatischer Aufwand nötig. Offenbar haben das Obama und Xi verstanden. Sonst wären sie sich nicht auf halbem Weg entgegengekommen.