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USA:Richter am Supreme Court hört auf - Chance für Trump

Richter Anthony M. Kennedy (im Bild neben Ruth Bader Ginsburg) ist ein konservativer Richter, der sich bei manchen Entscheidungen auf die Seite des linksliberalen Lagers geschlagen hatte.

(Foto: AFP)
  • Einer der Richter am Obersten Gericht der USA, Anthony Kennedy, tritt im Sommer in den Ruhestand.
  • Das ermöglicht Präsident Trump, einen neuen Richter zu ernennen und damit das wichtige Gericht über Jahrzehnte zu prägen.

Anthony Kennedy, Richter am Obersten Gerichtshof der USA, wird noch in diesem Sommer in den Ruhestand gehen. Das gab der Supreme Court in Washington bekannt. Damit bekommt US-Präsident Donald Trump die Möglichkeit, nach Neil Gorsuch einen weiteren Kandidaten für den Obersten Gerichtshof zu ernennen und die Kontrolle von Konservativen über das höchste Gericht der USA zu festigen.

Trump teilte mit, er werde sofort mit der Suche nach einer Nachfolge für Kennedy beginnen.

Ohne Kennedy wird der Gerichtshof zwischen vier liberalen Richtern und vier konservativen geteilt sein

Der 81-jährige Kennedy sagte, er werde nach mehr als 30 Jahren als Richter des Obersten Gerichtshofs zurücktreten. Er gilt als generell konservativer Richter, der sich aber bei manchen Entscheidungen auf die Seite des linksliberalen Lagers im Richterkollegium geschlagen hatte.

Ohne Kennedy wird der Gerichtshof zwischen vier liberalen Richtern und vier konservativen geteilt sein. Trumps künftiger Kandidat für die Nachfolge Kennedys dürfte den Konservativen in dem Gericht eine solide Mehrheit geben. Im Senat, wo der Kandidat oder die Kandidatin bestätigt werden muss, haben die Republikaner aktuell eine knappe Mehrheit. Gorsuch war im April 2017 als Richter des Obersten Gerichtshofs bestätigt worden.

© SZ.de/AP/AFP/fued/jael
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