US-Präsident Barack Obama will an diesem Mittwoch den Abzug von 30.000 Soldaten aus Afghanistan bis Ende 2012 ankündigen. Dies meldete der Sender CNN unter Berufung auf eine ungenannte Quelle im Weißen Haus. Das würde die Truppenaufstockung um 30.000 Soldaten, die Obama im Dezember 2009 angeordnet hatte, rückgängig machen. Doch würde der Plan auch sicherstellen, dass im kommenden Frühjahr und Sommer, wie von der US-Militärführung gefordert, noch eine hohe Kampfstärke zur Verfügung steht.
Der Abzug der ersten 5000 Soldaten solle noch im Juli beginnen. Dem widersprach das Pentagon nicht, da weniger die Kampftruppen betroffen seien, sondern Soldaten, die beim Bau von Stützpunkten oder Rollfeldern eingesetzt waren.
Panetta als Verteidigungsminister bestätigt
Der Truppenabzug wird eine der ersten großen Aufgaben des zukünftigen Verteidigungsministers Leon Panetta sein. Der US-Senat bestätigte den bisherigen Chef des Geheimdienstes CIA am Dienstag einstimmig als Nachfolger von Robert Gates. Panetta wird den Posten voraussichtlich am 1. Juli von Gates übernehmen. Neuer CIA-Chef soll David Petraeus werden - er ist bislang der US-Oberbefehlshaber in Afghanistan.
Bereits am Montag hatte Obama bei einer Parteiveranstaltung in Washington durchblicken lassen, dass er einen deutlichen Truppenabzug favorisiert. Schon zum Jahresende würden die USA die Verantwortung für die Sicherheit "mehr und mehr" den afghanischen Truppen überlassen. Im November kommenden Jahres finden Präsidentschaftswahlen statt, und Obama sieht sich politisch unter Druck, Zeichen zu setzen, dass das für 2014 angekündigte Ende des US-Engagements am Hindukusch tatsächlich in greifbare Nähe rückt. Nach der gelungenen Operation gegen Al-Qaida-Führer Osama bin Laden sehen die Amerikaner den Krieg zwar wieder in etwas positiverem Licht, mehr als die Hälfte lehnt ihn aber weiterhin eindeutig ab.
Auf welchen Zeitplan Obama sich genau festlegen würde, war indes noch nicht bekannt. Am Montag hatte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, gesagt, dass der Präsident eine letztgültige Entscheidung noch nicht getroffen habe. Der scheidende Kommandeur der Truppen in Afghanistan, David Petraeus, hatte Obama jüngst verschiedene Varianten zur Entscheidung persönlich vorgelegt.
Streitkräfte werben für kosmetischen Rückzug
Petraeus selbst und die Stabschefs der Streitkräfte warben für einen mehr oder minder kosmetischen Rückzug, damit die US-Streitkräfte ihre militärischen Erfolge gegen die Taliban im kommenden Jahr sichern könnten. Eine Reihe politischer Berater Obamas im Weißen Haus, allen voran Vizepräsident Joe Biden, plädierte indes für einen Abzug der ersten 30.000 Soldaten innerhalb der kommenden zwölf Monate.
Als mögliche Kompromissvariante zeichnete sich ein Plan ab, demzufolge die ersten 15.000 US-Soldaten bis Ende des Jahres heimkehren könnten. Weitere 15.000 würden dann bis Ende 2012 abgezogen. Verteidigungsminister Robert Gates hatte indes nur den Abzug von 10.000 Soldaten bis zum Winter und den Verbleib der restlichen 20.000 bis zum Herbst kommenden Jahres empfohlen. Möglich ist aber auch, dass Obama einem Vorschlag des State Department folgt und lediglich das Ende des Abzugs für 2012 festlegt, die genaue Ausgestaltung aber ganz dem Militär überlässt.
Auch nach diesem Abzug würden noch knapp 70.000 US-Soldaten in Afghanistan stationiert bleiben. Bei Obamas Amtsantritt Anfang 2009 waren es lediglich etwa 35.000. Ursprünglich hatte das Weiße Haus gehofft, mit dem Truppenrückzug auch erste Erfolge in Gesprächen mit den Taliban über eine politische Lösung des Konflikts verkünden zu können. Die geheimen Verhandlungen sind aber offenbar festgefahren.