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USA:Trump entlässt Sicherheitsberater Bolton

John Bolton

John Bolton.

(Foto: dpa)
  • Die Zeit von Bolton als Nationaler Sicherheitsberater Trumps ist vorbei.
  • Es habe bei ihm selbst und in seiner Regierung Widerstand gegen zahlreiche von Boltons Vorstößen gegeben, so der US-Präsident.
  • Einen Nachfolger will Trump nächste Woche ernennen.

US-Präsident Donald Trump trennt sich von seinem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Das verkündete Trump bei Twitter. Der Grund seien starke Meinungsverschiedenheiten. Zahlreiche Vorstöße Boltons seien bei Trump und innerhalb der Regierung auf Widerstand gestoßen. Er habe Bolton am Montagabend zum Rücktritt aufgefordert, am Dienstagmorgen habe dieser ihn dann eingereicht, so Trump. Der Sicherheitsberater war seit April 2018 im Amt. Er folgte auf General H.R. McMaster. Einen neuen Sicherheitsberater werde er nächste Woche ernennen, schrieb Trump - bis dahin wird Charles Kupperman, seit Anfang des Jahres Boltons Stellvertreter, das Amt kommissarisch übernehmen.

Bolton widersprach der Darstellung des US-Präsidenten auf Twitter. Er habe am Montagabend angeboten, zurückzutreten. Trump habe daraufhin gesagt: "Lass uns morgen darüber sprechen."

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Kurz vor dem Trump-Tweet am Mittag (Ortszeit) hatte das Weiße Haus noch mitgeteilt, Bolton werde in seiner Funktion als Nationaler Sicherheitsberater gemeinsam mit Außenminister Mike Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin vor die Presse treten. Pompeo und Mnuchin erschienen schließlich alleine. Man werde den hohen Druck gegen Iran aber weiterhin aufrechterhalten, sagte Mnuchin.

Bolton gilt als außenpolitischer Hardliner. In seiner Zeit unter Präsident George W. Bush gehörte er, damals Staatssekretär für Rüstungskontrolle, zu den prominentesten Fürsprechern des Irak-Kriegs von 2003. Als Sicherheitsberater von Trump wurde Bolton zu einem der Architekten der scharfen Sanktionspolitik der USA gegenüber Iran. Er wünscht sich schon seit Langem einen Regimewechsel in Teheran und bestärkte Trump in dessen Wunsch, aus dem Atomabkommen auszusteigen. Das von den USA inzwischen aufgekündigte Abkommen mit Iran hält Bolton für "Barack Obamas Waterloo".

Trump: "John Bolton ist absolut ein Falke"

In den vergangenen Monaten wurde Trump mehrfach mit Nachfragen konfrontiert, ob er mit Boltons Arbeit zufrieden sei. Er hatte Bolton bis dato stets verteidigt und etwa gesagt, er wisse um dessen Rolle als Hardliner: "John Bolton ist absolut ein Falke", sagte er in einem Interview mit dem Sender NBC. "Wenn es nach ihm ginge, würde er gegen die ganze Welt zu Felde ziehen." In einem Interview sagte Trump, er habe aber auch andere Berater, die einen weniger harten Kurs verfolgten. Vor seiner Wahl 2016 versprach der US-Präsident, keine militärischen Abenteuer mehr einzugehen. Damit nahm er ein verbreitetes Unbehagen in der amerikanischen Bevölkerung auf.

Differenzen zwischen Trump und Bolton hatte es auch in Bezug auf die Afghanistan-Strategie gegeben. Bolton soll gegen ein von Trump für vergangenen Sonntag geplantes Geheimtreffen mit Taliban-Vertretern in Camp David gewesen sein, dem Landsitz des US-Präsidenten. Trump hatte das Treffen am Samstagabend abgesagt. Als Grund hatte er einen Taliban-Anschlag am vergangenen Donnerstag in Kabul angeführt, bei dem zwölf Menschen getötet worden waren, darunter ein US-Soldat. Die USA verhandeln seit Monaten mit den Taliban über ein Abkommen, das den Weg zu einem Abzug der US-Truppen und zu Frieden in dem Land bereiten soll.

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