USA Trump nominiert William Barr als neuen Justizminister

William Barr war bereits unter Präsident George H.W. Bush als Justizminister im Amt.

(Foto: AP)
  • US-Präsident Trump will William Barr zum neuen Justizminister machen. Er soll die Nachfolge von Jeff Sessions antreten.
  • Die bisherige Sprecherin des Außenministeriums und frühere Moderatorin von Fox News, Heather Nauert, soll neue UN-Botschafterin werden.
  • Beide Personalien müssen vom Senat bestätigt werden. Dort haben die Republikaner derzeit die Mehrheit.

US-Präsident Donald Trump hat geplante Neubesetzungen auf zwei wichtigen Regierungsposten bekanntgegeben. Trump gab bekannt, den früheren Justizminister William Barr für dieses Amt nominiert zu haben. Der 68-Jährige war unter dem vergangene Woche verstorbenen Ex-Präsidenten George H. W. Bush von 1991 bis 1993 Justizminister. Trump sagte, er habe Barr bis vor kurzem nicht gekannt, aber er sei seine erste Wahl gewesen.

Der bisherige Minister Jeff Sessions musste im November kurz nach den Zwischenwahlen gehen, weil Trump unzufrieden mit ihm war. Das Amt steht unter besonderer Beobachtung, weil der Justizminister die Aufsicht über die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller in der Russland-Affäre hat. Mueller untersucht, ob es während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 geheime Absprachen von Mitarbeitern aus Trumps Lager mit Vertretern Russlands gab. Trump sind die Ermittlungen ein Dorn im Auge.

Barr hat sich in der Vergangenheit kritisch zu Muellers Untersuchung geäußert. Der New York Times sagte er im vergangenen Jahr, er sehe eine größere Grundlage, eine Uran-Entscheidung unter der damaligen Außenministerin Hillary Clinton zu untersuchen, als gegen Trump wegen möglicher Absprachen mit Russland zu ermitteln.

Zudem bestätigte Trump, dass er die bisherige Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, zur neuen UN-Botschafterin ernennen will. Die 48-jährige soll Nachfolgerin von Nikki Haley werden, die Anfang Oktober ihren Rücktritt von dem Botschafterposten angekündigt hatte. Nauert war früher Moderatorin und Korrespondentin des rechtsgerichteten und Trump überaus wohlgesonnenen Fernsehsenders Fox News.

Beide Personalien müssen vom Senat bestätigt werden, in dem die Republikaner derzeit die Mehrheit stellen. Trump deutete zudem eine weitere Personalentscheidung am Samstag an. Als gefährdet gilt Trumps Stabschef John Kelly. Seit Beginn des Jahres wurde immer wieder darüber spekuliert, dass Trump ihn entlassen könnte. Der Sender CNN berichtete am Freitag, Kellys Weggang stehe unmittelbar bevor.

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