Marco Buschmann, nach der Geschäftsverteilung fürs Justizressort zuständig, gibt sich derzeit als Minister für gesellschaftliche Erneuerung. Eine leicht zu erfüllende Rolle, könnte man meinen, weil ihm der Koalitionsvertrag einige Projekte hingelegt hat wie den Ball vors leere Tor. Etwa das Informationsverbot für Abtreibungskliniken. Musste er einfach nur streichen und bekam Applaus. Zustimmung gab es kürzlich auch, als der FDP-Minister zusammen mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sein Eckpunktepapier für ein Selbstbestimmungsgesetz vorlegte. Ob die Zustimmung anhält, wird man sehen; dieses Gesetz dürfte deutlich komplizierter werden.
Gesellschaft:Jenseits von Mann und Frau
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Die Eckpunkte für ein neues Selbstbestimmungsrecht stehen. Jeder Mensch soll künftig sein Geschlecht frei wählen können: männlich, weiblich, divers. Eine feine Sache und ein Paradigmenwechsel. Leider nur trifft dieser auf eine rein binäre Paragrafenwelt - und damit ein paar Probleme.
Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe
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