Der zurückgetretene Thüringer CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus greift wieder in die Amtsgeschäfte ein. Er wird am Dienstag als geschäftsführender Regierungschef die Kabinettssitzung in Erfurt leiten, wie sein Sprecher Fried Dahmen mitteilte. Über die Hintergründe dieser Entscheidung ist nichts bekannt.
Althaus war am vergangenen Donnerstag als Konsequenz aus der Wahlschlappe der CDU bei der Landtagswahl von seinem Amt als Ministerpräsident und als Landesvorsitzender seiner Partei zurückgetreten. Finanzministerin Birgit Diezel übernahm derweil die Amtsgeschäfte. Diezel leitet auch die Verhandlungsgruppe bei den Sondierungsgesprächen mit der SPD.
Nach der Thüringer Verfassung bleibt Althaus im Amt, bis ein neuer Regierungschef gewählt ist. Die Übertragung der Geschäfte auf seine Stellvertreterin Diezel gilt nur, solange er nicht selbst wieder in Aktion tritt. "Er will für eine geordnete Übergabe sorgen", erklärte CDU-Landesgeschäftsführer Andreas Minschke. Nach einer kurzen Auszeit kehre Althaus jetzt in die Staatskanzlei zurück. Das ändere jedoch nichts daran, dass er in einer Koalition mit der SPD nicht mehr für das Amt zur Verfügung stehe.
Nach Angaben von Minschke wird Althaus auch sein Landtagsmandat annehmen.
Die Opposition reagierte mit Unverständnis auf die Rückkehr. "Wer so wie er gegangen ist, kann nicht ernsthaft denken, dass er wieder mitreden kann", sagte der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow. Dieser Schritt offenbare die menschliche Tragik der Figur Althaus. "Da habe ich nur noch Mitleid." SPD-Landesgeschäftsführer Jochen Staschewski erklärte, nach den vorliegenden Informationen könne man sich keinen Reim darauf machen, was hinter diesem Schritt stehe.
Rätselraten um Nachfolge
Mittlerweile standen schon vier mögliche Nachfolge-Kandidaten innerhalb der CDU parat. Es wurden neben Sozialministerin Christine Lieberknecht und Fraktionschef Mike Mohring auch Finanzministerin Birgit Diezel und Staatskanzleichef Klaus Zeh als Nachfolger gehandelt. Sie könnten das Amt des Ministerpräsidenten von Althaus nur übernehmen, wenn die CDU eine Koalition mit der SPD einginge.
Die ersten Sondierungsgespräche gestalten sich unterdessen schwierig: Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat der SPD mit einem vorzeitigen Abbruch der rot-roten Sondierungsgespräche in Thüringen gedroht. "Ich habe meinen Genossen in Erfurt deutlich gesagt: Verhandelt, solange ihr glaubt, dass die SPD es ernst mit euch meint. Aber wenn ihr glaubt, veralbert zu werden, dann macht das deutlich und zieht einen Schlussstrich", sagte Gysi der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.
Die SPD hatte am Freitag und Samstag die ersten Sondierungsgespräche mit der Linken und anschließend mit der CDU geführt. Danach deutet alles auf eine langwierige Regierungsbildung bis nach der Bundestagswahl hin. Mit beiden Parteien wollen die Sozialdemokraten weitere Gespräche führen, mit der CDU vereinbarten sie bereits drei neue Termine. SPD-Landeschef Christoph Matschie sprach von sehr offenen und konstruktiven Sondierungen.