Die internationalen Chemiewaffenkontrolleure wollen in Syrien in den kommenden Wochen etwa 20 Orte überprüfen. Das teilte der Generaldirektor der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), Ahmet Üzümcü, jetzt in Den Haag mit.
Die Mission zur Erfassung und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen komme bislang gut voran, sagte Üzümcü vor Reportern. Voraussetzung sei, dass die internationale Unterstützung für die Mission wie geplant erfolge.
Mit Hoffnung auf Reformen begannen nach den Umwälzungen in Tunesien und Ägypten im Jahr 2011 die Proteste in Syrien. Doch der Konflikt zwischen Oppositionellen und Präsident Assad ist zum Bürgerkrieg geworden. Gekämpft wird auch mit Giftgas. Die Vernichtung seiner Chemiewaffen könnte Assad vor einem Militärschlag der USA bewahren. Die Eckpunkte des Konflikts im Überblick.
Ähnlich wie zuvor US-Außenminister Kerry und Russlands Präsident Putin zeigte sich die OPCW mit dem Verhalten der syrischen Regierung in der Chemiewaffen-Frage zufrieden. Syriens Behörden seien bisher "recht kooperativ", sagte Üzümcü. Allerdings seien "zeitlich begrenzte Feuerpausen" zwischen den Truppen von Präsident Assad un den Rebellen zwingend nötig, um den engen Zeitplan für die Zerstörung der Chemiewaffen einhalten zu können.
Der UN-Sicherheitsrat hatte Ende September eine Resolution verabschiedet, wonach die Produktionsstätten zur Herstellung von Chemiewaffen bis zum 1. November und das komplette Arsenal bis Mitte 2014 zerstört werden sollen.
Damit reagierte der Sicherheitsrat auf einen Angriff mit Saringas, bei dem am 21. August in einem Vorort von Damaskus mehr als 1300 Menschen getötet worden waren. Die ersten 20 internationalen Experten, welche die syrischen Chemiewaffen-Bestände erfassen und zerstören sollen, hatten am 1. Oktober ihre Arbeit aufgenommen. Die OPCW will sie in Kürze mit einem weiteren Team verstärken.
Meinung
US-Außenminister Kerry lobt Syrien für seine Kooperation in der Chemiewaffen-Frage. Durch diese Kooperation fühlen sich jene Rebellen verraten, die Präsident Assad stürzen könnten. Das könnte dem Diktator helfen, viel länger an der Macht zu bleiben, als den USA lieb ist.
Zu den noch ungeklärten Fragen gehört der OPCW zufolge die Finanzierung der Waffenvernichtung. Normalerweise müsse sie das jeweils betroffene Land übernehmen. Syrien könne damit Probleme haben, so dass über die Schaffung eines internationalen Fonds nachgedacht werden müsse.