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Oberstes Gericht:US-Medien: Trump-Kandidatin für Supreme Court steht fest

Medien: Trump plant mit Barrett als Ginsburg-Nachfolgerin

Sollte US-Präsident Trump tatsächlich Amy Coney Barrett für den Supreme Court nominieren, wäre dieser wohl auf Jahrzehnte hinaus konservativ geprägt.

(Foto: dpa)

US-Präsident Trump will die konservative Juristin Amy Coney Barrett als Nachfolgerin von Ruth Bader Ginsburg nominieren - das berichten übereinstimmend US-Medien. Die offizielle Ankündigung wird am Samstag erwartet.

US-Präsident Donald Trump plant übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge, die freie Stelle am Obersten Gericht mit der konservativen Richterin Amy Coney Barrett zu besetzen. Das melden unter anderen CNN und die Washington Post. Auch die New York Times berichtet unter Berufung auf mit dem Auswahlprozess vertraute Personen, Trump habe sich für die 48-jährige Juristin entschieden. Barrett soll demnach auf die jüngst verstorbene liberale Richterin Ruth Bader Ginsburg folgen. Die offizielle Nominierung wird am Samstag erwartet.

Trump hatte angekündigt, eine Frau für das Amt bestellen zu wollen - auf seiner Liste standen mehrere Bewerberinnen. Die 48-jährige Barrett wurde bereits als aussichtsreichste Kandidatin gehandelt. Sie ist seit 2017 Richterin an einem Berufungsgericht. Die Katholikin Barrett ist als Abtreibungsgegnerin bekannt. Das macht ihre Kandidatur attraktiv für erzkonservative Kreise. Bei der Anhörung im US-Senat für ihren aktuellen Posten betonte Barrett, dass sie sich nur vom Gesetz und nicht von ihrem Glauben leiten lassen werde.

Ginsburg war am Freitag vergangener Woche an den Folgen einer Krebserkrankung gestorben. Die 87-Jährige galt als Ikone der Liberalen in Amerika. Von den neun Sitzen im Supreme Court werden nach ihrem Tod nur noch drei von klar liberalen Richtern gehalten. Mit Trumps Kandidatin hätten die Konservativen eine Mehrheit von sechs Stimmen.

Kaum Chancen für die Demokraten, die Ernennung zu verhindern

Konservative Gruppen und Kongressvertreter legen dem Vernehmen nach bereits die Grundlage für eine rasche Bestätigung von Barrett im Senat, noch ehe Trump seine Entscheidung öffentlich gemacht hat. Dabei geht es ihnen laut Beobachtern darum, keine Zeit bei der Nachbesetzung der vakanten Stelle im Obersten Gerichtshof zu verlieren. Trump strebt eine Besetzung von Ginsburgs Posten noch vor der Präsidentenwahl am 3. November an. Die Demokraten wollen dagegen, dass der Sieger der Präsidentenwahl über die Ginsburg-Nachfolge entscheidet.

Die Richter am Obersten Gericht werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt. Die Republikaner haben in der Kammer eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Bisher haben sich lediglich zwei republikanische Senatorinnen gegen eine so schnelle Entscheidung ausgesprochen.

© SZ/Reuters/dpa/AP/jobr
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