Erfurt (dpa/th) - Die Steuerschätzung für Deutschland hat nach Einschätzung von Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) keine gravierenden Auswirkungen auf den schon beschlossenen Landeshaushalt 2020. „Wir haben die Steuereinnahmen in jedem Haushaltsjahr vorsichtig und realistisch veranschlagt“, erklärte Taubert am Mittwoch in Erfurt. Sie reagierte damit auf die November-Steuerschätzung. Danach müssen Bund, Länder und Kommunen im nächsten Jahr mit 1,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als bisher erwartet.
Auch in den Jahren danach sprudeln demnach die Steuereinnahmen nicht mehr so stark wie bisher erwartet. Taubert verwies darauf, dass ab 2020 die Schuldenbremse, die im Grundgesetz steht, gilt. Die Risiken für ein jähes Ende des Wirtschaftswachstums seien gestiegen. Taubert will die Thüringer Zahlen der Steuerschätzung Ende kommender Woche vorlegen.
Thüringen hat für 2020 einen beschlossenen Haushalt und ist damit nach Ansicht von Rot-Rot-Grün auch für eine langwierige Regierungsbildung gerüstet. Der Etat hat ein Rekordvolumen von 11,1 Milliarden Euro, 450 Millionen Euro mehr als 2019. Er kommt ohne Verschuldung aus.