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Martin Schulz über SPD:"Wir sollten Ruhe bewahren"

Martin Schulz (SPD) während des Europawahlkampfs 2019

Martin Schulz (SPD), ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments und Ex-SPD-Kanzlerkandidat.

(Foto: dpa)
  • In einem Interview mit der Zeit kritisiert Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz, dass SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sich verfrüht zur Wiederwahl stellen will.
  • Auf die Frage, ob er selbst gegen Nahles antreten werde, sagt er: "Diese Frage stellt sich zurzeit nicht."
  • Die SPD bezeichnet Schulz als mutlos, es fehle die Bereitschaft, sich "die Kapitalisten einmal richtig vorzuknöpfen".

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat das Vorhaben von Andrea Nahles kritisiert, sich in der kommenden Woche vorzeitig einer Wiederwahl zur Fraktionsvorsitzenden zu stellen. "Diese Wahl ist für September angesetzt", sagte Schulz der Zeit. Der Fraktion sollte die Zeit gegeben werden, die jüngsten Entwicklungen zu analysieren. "Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen", so Schulz weiter. Auf die Frage, ob er selbst gegen Nahles antreten werde, sagte er: "Diese Frage stellt sich zurzeit nicht."

Schulz bezeichnet das aktuelle Erscheinungsbild seiner Partei als mutlos. "Uns fehlt die Bereitschaft, uns die Kapitalisten einmal richtig vorzuknöpfen - meinetwegen auch mal populistisch zu sein", sagte der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat. Gerechtigkeit werde nur möglich sein, wenn "die ausufernde Marktmacht von Giganten wie Google, Amazon oder Facebook" beherzt bekämpft werde. "Die Sozialdemokratie wird an dem Tag wiedergeboren, an dem sie den Mut besitzt, zu sagen: Der Klassenkampf, der Kampf um Gerechtigkeit, ist immer noch da, aber er wird nicht mehr national, er muss jetzt international geführt werden", sagte Schulz weiter.

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SPD-Vizechef Ralf Stegner twitterte am Dienstag: "Wir hatten im Parteivorstand verabredet, zügig erforderliche strategische politische Weichenstellungen zu diskutieren und nicht Personalquerelen in den Vordergrund zu rücken." Aber zumindest sorge Nahles "für eine rasche Entscheidung".

Schleswig-Holsteins SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli kritisierte den Zeitpunkt der Personaldebatte. "Gestern hieß es noch 'nicht so hektische Schritte und nicht so hektische Personalentscheidungen treffen' - mich wundert das schon", sagte Midyatli am Dienstag dem Hörfunksender NDR Info. Nach Ansicht Midyatlis hatte diese Personalfrage im Wahlkampf für das Desaster bei der Europawahl ohnehin keine Rolle gespielt: "Wer die Fraktion im Bundestag führt, das war keine einzige Frage am Info-Stand."

Zuvor hatte Michael Groß als Sprecher der SPD-Ruhrgebietsabgeordneten in einem Brief an Nahles gefordert, es müsse klargestellt werden, ob die Fraktion hinter ihrer Vorsitzenden steht oder nicht. Nahles hat ihre innerparteilichen Kritiker aufgefordert, aus der Deckung zu kommen und selbst zu kandidieren.

Eigentlich wäre erst im September gewählt worden. Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Nahles an der Spitze der Fraktion wurden seit Tagen Martin Schulz sowie der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Fraktion, Matthias Miersch, gehandelt. Öffentlich erklärt hat sich bisher niemand.

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