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SPD-Fraktion:Nahles sucht die Machtprobe

FILE PHOTO: Social Democratic Party (SPD) leader Schulz and incoming party leader Nahles arrive to a news conference at the party headquarters in Berlin

Andrea Nahles hat einige innerparteiliche Kritiker - zuletzt wurde Martin Schulz nachgesagt, sich um den Fraktionssitz zu bemühen.

(Foto: REUTERS)
  • Als Konsequenz aus den krachenden Wahlniederlagen am Wochenende will Andrea Nahles die Abstimmung über den SPD-Fraktionsvorsitz vorziehen.
  • Zuletzt war Martin Schulz und Achim Post nachgesagt worden, sich für das Amt warmzulaufen.
  • Sollte Nahles verlieren, dürfte bald auch der Parteivorsitz auf dem Spiel stehen.

Andrea Nahles ließ sich Zeit. Noch nach den Sitzungen der SPD-Führungsgremien hatte die SPD-Vorsitzende am Montag den Eindruck erweckt, dass sie eine Personaldiskussion vermeiden wolle. Sie spüre die Verantwortung, die sie habe. "Die will ich aber auch ausfüllen." Und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, dessen Wort in der Partei etwas zählt, hatte die Sitzung des Parteivorstandes extra vorzeitig verlassen, um zu verkünden, dass Nahles Partei- und Fraktionsvorsitzende bleiben solle.

Die Wende kam am Abend. In der ZDF-Sendung "Was nun...?" ging Nahles in die Offensive. Sie werde den Gremien der Bundestagsfraktion vorschlagen, die Wahlen zum Fraktionsvorsitz, die eigentlich erst im Herbst anstehen, auf kommende Woche vorzuziehen, sagte Nahles. Sie wolle damit "Klarheit" schaffen. "Dann sollen alle diejenigen, die glauben, dass sie einen anderen Weg gehen wollen, sich aber auch hinstellen und sagen: Ich kandidiere."

Die Partei- und Fraktionsvorsitzende sucht damit die Machtprobe mit möglichen Widersachern. Es ist ein riskantes Spiel, denn wenn sie verliert, dürfte auch der Parteivorsitz alsbald in Frage stehen.

"Ich kandidiere!" - wer wird das sagen? Der frühere SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz gilt als Aspirant. Nahles und er sollen sich vor einigen Tagen getroffen haben, über den Inhalt des Gesprächs gibt es widersprüchliche Angaben. Nahles selbst sprach im ZDF nur von "Gemurmel" und "Gerüchten". Sie wisse nicht, wer antreten werde. Aber es sei nun "eine gute Gelegenheit, die Sache offen auszutragen".

Fest steht, dass Schulz, der als Spitzenkandidat bei der Europa-Wahl vor fünf Jahren deutlich besser angeschnitten hatte als die SPD am Sonntag, sich im zurückliegenden Wahlkampf als Europa-Experte nicht angemessen eingebunden gefühlt hat, obwohl er nach eigenen Angaben fast 100 Veranstaltungen absolvierte.

Schulz' Verärgerung richtete sich bislang vor allem gegen Olaf Scholz

Wenn er antritt, wird Schulz allerdings darlegen müssen, dass ihn mehr antreibt als das Bedürfnis nach Rache am SPD-Führungsduo aus Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz. Beide hatten ihn nach den Koalitionsverhandlungen nicht - wie ursprünglich vereinbart - in Partei und Fraktion als Außenminister einer großen Koalition durchgesetzt.

Allerdings richtete sich Schulz' Verärgerung darüber bislang vor allem gegen Scholz, von dem er sich verraten fühlt. Gegen Nahles könnte sein Groll zuletzt gewachsen sein, weil er sich in der Fraktion übergangen fühlte. Der Spiegel hatte im April berichtet, Schulz habe sich lautstark darüber beschwert, dass eine Frage von ihm für die Befragung von Bundeskanzlerin Angela Merkel von der Fraktionsführung nicht berücksichtigt worden sei.

Denkbar sind aber auch noch andere Kandidaten, zum Beispiel der Vorsitzende der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, Achim Post. Lange Zeit galt der ehemalige Chef-Außenpolitiker in der SPD-Zentrale als enger Vertrauter von Martin Schulz. Die Freundschaft soll aber zuletzt Schwankungen ausgesetzt gewesen sein. Im Gespräch ist auch Matthias Miersch aus Niedersachsen, stellvertretender Fraktionschef und anerkannter Umweltpolitiker. Er ist seit 2015 auch Sprecher der Parlamentarischen Linken.

Die Landesgruppen aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen hatten Anfang des Jahres mit einer eigenen Klausursitzung für Aufsehen gesorgt, die als Konkurrenzveranstaltung zur Klausur der Fraktion angesehen wurde. Es ist jedoch keineswegs ausgemacht, dass beide Landesgruppen geschlossen gegen Nahles stehen.

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