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Stichtag 6. Februar:SPD-Neumitglieder dürfen über große Koalition abstimmen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

Die Frist sei "aus technischen Gründen sinnvoll, um allen eine Teilnahme zu ermöglichen", erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

(Foto: AFP)

Mehrere tausend Menschen sind kürzlich der SPD beigetreten. Ob sie über eine Regierungsbeteiligung abstimmen dürfen, war bisher aber unklar. Nun hat die Parteispitze einen Stichtag festgelegt.

"Einen Zehner gegen die GroKo": Mit diesen Worten warb die SPD-Jugend (Jusos) dafür, der Partei beizutreten, um gegen eine Neuauflage der Koalition mit der Union stimmen zu dürfen. Mehrere tausend Menschen sind der Partei in den vergangenen Wochen tatsächlich beigetreten - ob sie aber auch abstimmungsberechtigt sind, war bisher unklar.

Nun hat die SPD Neumitgliedern für die Abstimmung über eine Regierungsbeteiligung eine Frist bis zum 6. Februar gesetzt. Wer bis zu diesem Tag um 18 Uhr in die Mitgliederdatenbank eingetragen ist, darf über den bis dahin ausgehandelten Koalitionsvertrag von CDU und CSU mit abstimmen. Das teilte die Partei am Montag mit. "Das ist aus technischen Gründen sinnvoll, um allen eine Teilnahme zu ermöglichen", erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Ob all die Neumitglieder im Sinne der Jusos abstimmen, ist dabei keineswegs sicher. Vom Ergebnis der Mitgliederabstimmung macht die Partei den Eintritt in eine Regierung abhängig.

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© SZ.de/dpa/lalse/gal
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