bedeckt München 23°

SPD:Die Regeln für das SPD-Votum sind nicht mutig genug

SPD-Mitgliedervotum zur Großen Koalition

Alle (paar) Jahre wieder: Abstimmungszettel von 2013.

(Foto: dpa)

Die SPD-Taktik scheint verdruckst: Einerseits sollen die Mitglieder über wichtige Inhalte abstimmen, andererseits soll es erst hinterher um Namen gehen. Dabei wären zwei Personalien wichtig für die Basis.

Mutig ist die SPD, aber noch nicht mutig genug. Mit der Fixierung des 6. Februar als Stichtag für die Beteiligung am Mitgliederentscheid signalisieren die Sozialdemokraten einen gewissen Optimismus, was die Attraktivität des möglichen Verhandlungsergebnisses mit der Union betrifft.

Auch wenn die Gegner einer großen Koalition, insbesondere die Jusos, auf die Schnelle reihenweise Gelegenheitsgenossen werben, vermeidet es die Parteispitze, diese Mobilisierung für die Mitgliederbefragung mit Verfahrenstricks abzuwürgen.

Parteichef Schulz sollte das ganze Bild präsentieren

Die SPD-Führung um Martin Schulz zeigt damit eine Souveränität, die ihr an anderer Stelle fehlt. So sollen die Parteimitglieder über die Inhalte eines Koalitionsvertrages entscheiden und auch über die Ressortverteilung in einem Kabinett. Das ist mehr, als 2013 zur Abstimmung stand. Nur über Namen soll auch 2018 erst hinterher gesprochen werden. Das erscheint denn doch reichlich verdruckst.

Mindestens zwei Fragen sind auch für die Basis wichtig: Geht Martin Schulz ins Kabinett? Und was wird aus dem derzeit nach Umfragen populärsten SPD-Politiker Sigmar Gabriel?

Es mag taktische Erwägungen geben, niemanden zu verprellen und so womöglich Stimmen im Mitgliederentscheid zu verlieren. Aber taktiert hat die SPD genug. Parteichef Martin Schulz sollte das ganze Bild präsentieren, alle Fakten, alle Namen. Und er sollte dazu stehen, was er für sich selbst plant. Spekulationen könnten sonst mehr Schaden anrichten als die Wahrheit.

Bundestagswahl Jetzt oder nie

Regierungsbildung

Jetzt oder nie

Im Eiltempo wollen Merkel, Seehofer und Schulz die Koalitionsgespräche abschließen. Die SPD möchte noch einiges durchbringen - wird bisher aber noch nicht als erfolgreicher Verhandler wahrgenommen.   Von Christoph Hickmann und Robert Roßmann