SPD: Debatte um Vorwahlen:Glanz und Elend einer Programmpartei

Sollen auch Nicht-Mitglieder mitentscheiden, wen die Sozialdemokratie bei Wahlen nominiert? Warum der Vorschlag der SPD-Führung an das Wesen der Partei rührt.

Detlef Esslinger

Es war ja zu erwarten, dass die Vorschläge der SPD-Führung zur Reform der Partei nicht nur Stürme der Begeisterung entfachen würden. Auch Nicht-Mitglieder sollen mitentscheiden dürfen, wen die Partei bei Wahlen nominiert?

(Foto: AP)

Natürlich haben die Kritiker recht, die sagen, damit werde die Mitgliedschaft entwertet. Ja, ist so, da braucht man gar nicht drumherum zu reden. Bisher entschieden nur Mitglieder, wer als Kanzler- oder Landratskandidat, als Bundes- oder Landtagsabgeordneter aufgestellt wird. Sollte das künftig anders sein, ist zumindest das Monopol der Mitglieder in solchen Fragen vorbei.

Der Juso-Chef Sascha Vogt hat nun unfreiwillig die Begründung für das Vorhaben der Parteiführung geliefert. Vogt sagt, entscheidend für die SPD sei doch, ein vernünftiges Programm zu entwickeln. Und anschließend brauche es den Kandidaten, der dazu passt.

Womit man bei Glanz und Elend der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wäre: Seit fast 150 Jahren lautet ihre Grundannahme, dass die Welt auf keinen Fall so bleiben kann, wie sie jeweils ist. Sodann rückt sie ihr mit Programmen zu Leibe.

Immer wieder gerät die Partei in den Zwiespalt, wen sie aufs Schild heben soll: einen programmtreuen Genossen, der aber außerhalb ihrer Versammlungsräume ungefähr so herbeigesehnt wird wie ein Fußballer aus Schalke in Dortmund - oder vielleicht doch jemanden, dessen Verhältnis zu Programmen zwar lässig sein mag, mit dem man aber größere Chancen hat, Wahlen zu gewinnen?

Schon klar, wozu eine Beteiligung von Nicht-Mitgliedern höchstwahrscheinlich führen würde. Mit anderen Worten: Der Vorschlag der SPD-Führung rührt an das Wesen der Partei.de.

© SZ vom 25.05.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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