Spanien:Ministerpräsident Sánchez bleibt im Amt

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Für eine fünftägige Bedenkzeit hat Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez alle öffentlichen Termine abgesagt. (Foto: Terje Pedersen/DPA)

Der spanische Regierungschef sah sich von rechten Gruppen schikaniert, nahm eine Auszeit und erwog seinen Rücktritt. Nun will er aber doch weitermachen, "mit noch mehr Kraft", wenn möglich.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez bleibt trotz Rücktrittsüberlegungen und einer mehrtägigen Auszeit im Amt. Er werde nicht zurücktreten, erklärte der 52-Jährige. "Ich habe beschlossen, wenn möglich, mit noch mehr Kraft an der Spitze der Regierung weiterzumachen", sagte Sánchez in seiner Rede vor dem Regierungspalast Moncloa in Madrid. Sánchez rief dazu auf, gegen den "Sumpf" in der Politik zu kämpfen. Es gehe darum zu entscheiden, "was für eine Gesellschaft wir sein wollen", zitiert die Zeitung El País Sánchez. "Wir haben zu lange zugelassen, dass Schlamm unser öffentliches Leben verunreinigt."

Der sozialistische Politiker regiert Spanien seit 2018. Am vergangenen Mittwoch hatte er überraschend mitgeteilt, einen Rücktritt zu erwägen. Für eine fünftägige Bedenkzeit hatte er alle öffentlichen Termine abgesagt und eine Entscheidung für diesen Montag angekündigt. Er wolle darüber nachdenken, hatte der 52-jährige Sánchez auf X geschrieben, ob sich seine Arbeit als Ministerpräsident noch lohne, "trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll".

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Nach Korruptionsvorwürfen gegen seine Frau zog sich Spaniens Regierungschef fünf Tage zurück, um zu überlegen, ob er sein Amt fortführen oder abtreten wird. Seine Entscheidung ist für diesen Montag angekündigt.

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Sánchez sieht sich nach eigenen Angaben durch Korruptionsvorwürfe rechter Gruppen gegen seine Frau Begoña Gómez schikaniert, die kein öffentliches Amt bekleidet. Die Organisation "Manos Limpias" (Saubere Hände) hat Gómez angezeigt, sie wirft ihr Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. "Manos Limpias" räumte später ein, dass die Anzeige auf Medienberichten basiere, die durchaus falsch sein könnten. Der Organisation werden Verbindungen zur extremen Rechten nachgesagt.

In seiner kurzen Ansprache an diesem Montag sagte Sánchez nun, dass er zusammen mit seiner Frau zu der Entscheidung gekommen sei, im Amt zu bleiben. "Diese Hetzkampagne wird nicht aufhören", sagte Sánchez und ergänzte: "Wir kommen mit ihr klar." Zu dem Entschluss hätten auch die Solidaritätskundgebungen seiner Anhänger am Wochenende in Madrid und anderen Städte beigetragen. Tausende Menschen waren auf die Straße gegangen, um für Sánchez' Verbleib zu demonstrieren. Die Unterstützer des spanischen Ministerpräsidenten werfen der rechten und rechtspopulistischen Opposition vor, die Linke Regierung und die Demokratie mit "Erpressungen und Fake News" zu gefährden.

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