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Coronavirus:Auflagen für Reisende aus Risikogebieten

  • Reisende aus China, Japan, Südkorea, Iran und Italien sollen sich künftig nach ihrer Landung melden und ihre Aufenthaltsorte angeben.
  • Die entsprechenden Länder sind besonders vom Coronavirus belastet.
  • Unter der Führung von Gesundheits- und Innenministerium wurde ein Krisenstab eingerichtet.
  • Die Bundesländer werden gebeten, Asylsuchende auf das Coronavirus zu testen. Abschiebungen von und nach Italien sind derzeit ausgesetzt.

Flugreisende aus vom Coronavirus betroffenen Gebieten müssen sich künftig sofort nach ihrer Landung melden und erklären, wo sie sich aufgehalten haben. Es gehe dabei um China, Japan, Südkorea, Iran und Italien, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Entsprechende "Aussteigerkarten" sollen sicherstellen, dass alle Reisenden schnell kontaktiert werden können, wenn sich herausstellt, dass ein Fluggast infiziert ist.

Diese Auflage gehört zu einer der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus, die ein neu eingerichteter Krisenstab beschlossen hat. Er soll gegen die Ausbreitung des neuen Coronavirus Sars-CoV-2 vorgehen, das die Lungenerkrankung Covid-19 verursacht. Innenminister Horst Seehofer sagte, solche Aussteigerkarten sollten auch im grenzüberschreitenden Zug- und Busverkehr ausgefüllt werden. Hier hoffe er auf eine Selbstverpflichtung der Transportunternehmen. Im Schiffsverkehr werde dies angeordnet. Für das Unterbrechen der Infektionsketten sei so ein Schritt unverzichtbar.

Koordiniert wird der Nationale Krisenstab vom Bundesinnenministerium und dem Bundesgesundheitsministerium, deren Ressortchefs die Maßnahmen am Donnerstag vorstellten.

Früherkennung nicht immer möglich

Gesundheitsminister Spahn wiederholte seine Einschätzung, dass sich Deutschland "am Beginn einer Epidemie mit dem Coronavirus" befinde. In Deutschland sind bislang nachweislich 27 Menschen infiziert worden. Die ersten Fälle hatte es in Bayern gegeben, fast alle der 16 Infizierten sind inzwischen genesen.

Bislang sei es den Behörden gelungen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und Infizierte zu isolieren, so Spahn. Die neuen Fälle, bei denen nicht mehr nachvollziehbar ist, welcher "Patient null" das Virus in seine Region getragen hat, zeigten aber, dass dies nicht mehr so möglich sein werde. "Auch in dieser neuen Lage" versuche man die Bevölkerung "bestmöglich zu schützen", so Spahn.

Er habe die Landesgesundheitsminister dazu aufgefordert, ihre Pandemiepläne zu aktualisieren und sich auf deren Inkrafttreten vorzubereiten. Außerdem habe er mit Vertretern von Apothekern, Ärzten und Krankenkassen gesprochen. Es sei wichtig, dass im Zweifel lieber einmal zu viel getestet werde als einmal zu wenig. Tests auf das Virus dürften nicht am Geld scheitern und müssten von den Krankenkassen übernommen werden. Ein weiteres "Thema, das uns sehr beschäftigt", sei die nötige Ausstattung etwa mit Atemschutzmasken.

Abschiebungen nach Italien sind ausgesetzt, so Seehofer

Innenminister Seehofer stimmte seinem Kollegen zu. Die Wortwahl "Beginn einer Epidemie" bedeute, dass es noch weiter nach oben gehen könne. Die Lage habe sich deutlich verschärft. Spahn und er hätten als Minister den Auftrag, alles Menschenmögliche zum Schutz der Bevölkerung einzurichten, ohne dabei absolute Sicherheit versprechen zu können.

Die zwei großen Aufgaben des neuen Krisenstabs seien einerseits, die Infektionsketten in Deutschland zu unterbinden und andererseits Infektionsketten nach Deutschland in den Griff zu bekommen. Abschiebungen nach Italien seien ausgesetzt.

Seehofer sagte, die Bundesländer würden gebeten, "bei der Zuwanderung, bei den Asylbewerbern primär Untersuchungen und geeignete Tests durchzuführen, um eine mögliche Corona-Infektion frühzeitig zu erkennen". Pro Monat kämen etwa 10 000 Zuwanderer nach Deutschland und ein "erheblicher Teil" komme über Länder, die man "als vorbelastet bezeichnen muss".

Gemeinsam mit den Bundesländern werde das Innenministerium darüber beraten, ob weitere Maßnahmen notwendig seien, wenn die Zahl der Infektionen ansteigen sollte. Dabei brachte er eine gemeinsame Unterbringung von erkrankten Asylsuchenden auf.

Seehofer wies zudem darauf hin, dass die Überstellungen von Asylsuchenden nach dem Dublin-System von und nach Italien bis auf weiteres ausgesetzt seien. Er begrüße auch sehr die Entscheidung der italienischen Regierung, Passagiere auf Schiffen mit Zuwanderern in Quarantäne zu halten, damit auf diesem Wege keine Infektionen ins Land kommen.

Künftig "Abteilung für Gesundheitssicherheit" in Spahns Ministerium

Informationen über das Virus gebe es auf den Webseiten von Bundesgesundheitsministerium, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und Robert-Koch-Institut. Diese "Informationsoffensive" sei wichtig, weil beides gelingen muss: Dass auf der einen Seite nicht jedes Husten zu dem Verdacht auf Coronavirus führt und zu anderen unsicheren Reaktionen, und gleichzeitig eine hohe Aufmerksamkeit da ist, wenn es einen begründeten Verdacht gab. Letzteres sei etwa der Fall bei Menschen, die in Norditalien oder dem Kreis Heinsberg gewesen seien und Symptome zeigten.

Wer bei sich selbst den Verdacht auf eine Infektion sehe, solle nicht in Arztpraxen gehen und dort im Wartezimmer sitzen, sondern telefonisch um einen Hausbesuch bitten. Außerdem gelten weiterhin "die Hinweise, was Nies- und Hustenhygiene angeht". Gemeint ist wohl, die Tröpfchen beim Husten oder Niesen nicht zu verteilen und sich häufig die Hände zu waschen.

Das Bundesgesundheitsministerium habe bereits vor zwei Monaten beschlossen, demnächst eine "Abteilung für Gesundheitssicherheit" einzurichten.

Generelle Einschränkungen für die Bundesliga vorerst nicht nötig

Der eingerichtete Krisenstab der Bundesregierung soll nach den Worten von Seehofer am Freitag eine Empfehlung geben, ob Messen wie die Internationale Tourismusbörse ITB in Berlin abgesagt werden sollten. Es müsse abgewogen werden zwischen Gesundheitsschutz und wirtschaftlichen Interessen. Spahn sagte, Entscheidungen dazu müssten letztlich Länder und kommunale Behörden treffen. Seehofer ergänzte, als Sportminister sehe er noch keinen Entscheidungsbedarf, was eine mögliche Absage der Olympischen Spiele in Japan betreffe.

Bei Sportveranstaltungen wie der Fußball-Bundesliga hält Seehofer wegen des Coronavirus keine generellen Einschränkungen für nötig. Bei der Bewertung von Großveranstaltungen sei entscheidend, ob sich dort "besonders viele Menschen tummeln aus Krisengebieten, aus belasteten Ländern". "Das muss man anders beurteilen, als wenn der FC Ingolstadt gegen Unterhaching spielt", gab Seehofer ein theoretisches Beispiel. Die beiden Mannschaften spielen in der dritten Liga an diesem Wochenende nicht gegeneinander

© SZ.de/jsa/saul
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