Regierungssuche Schwalben, Finten und Fouls in Italien

Im Quirinals-Palast führt Präsident Sergio Mattarella (Zweiter von links, im Gespräch mit Premier Paolo Gentiloni) die Regierungskonsultationen.

(Foto: Rex/Shutterstock)
  • In Rom haben die Sondierungen für die Regierungsbildung begonnen.
  • Staatspräsident Sergio Mattarella muss den Präsidenten des Ministerrats benennen - so heißt die Person, die das neue Kabinett vorschlagen soll.
  • Mattarella war bislang in seiner Funktion als "Schiedsrichter" wahrgenommen worden, nun könnte er sich als "Interventionist" doch noch richtig einmischen.
Von Oliver Meiler, Rom

Wenn man vor dem Palazzo del Quirinale steht und auf Rom herunterschaut, dann wirkt die Stadt, die einmal das Zentrum der Welt war, ganz klein. Wie ein zufällig hingewürfeltes Gewirr von Bauklötzchen. Und der Palast auf dem gleichnamigen Hügel, Sitz des Staatspräsidenten, mutet dann noch viel größer an als die 110 500 Quadratmeter Fläche, die er misst. Das Weiße Haus in Washington, D. C., muss man wissen, passt sieben Mal in den Quirinal.

Mindestens die Hälfte seiner Strahlkraft bezieht der Palazzo aber aus der langen Geschichte, die ihn umweht und bewohnt. Dreißig Päpste, von Gregor XIII. bis Pius IX., haben lieber in diesem Haus residiert statt unten, im feuchten Vatikan beim Tiber. Die Kirchenväter lebten nicht nur im Sommer hier, sondern das ganze Jahr über. Für drei Jahrhunderte war der Quirinal der ständige Zweitsitz der Kirchenspitze. Von 1870 an saßen dann die Könige Italiens im Palast. Und seit 1948 wohnen da die Präsidenten der Republik. Kirche, Monarchie, Republik - alles in einem einzigen Haus.

In diesem entrückten Rahmen mit seinem besonderen Geist beginnt diese Woche nun das Ritual der Konsultationen für die Regierungsbildung. Und immer werden Corazzieri Spalier stehen, wie die Männer aus dem Sonderregiment der Carabinieri heißen, die im Dienst des Staatschefs stehen, alle mindestens 1,90 Meter groß, mit Schweif am Helm und oft zu Ross. Sie allein sind ein Spektakel.

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Selten war die Suche nach einer neuen italienischen Regierung schwieriger als diesmal, nach den Wahlen vom 4. März. Das Parlament ist in drei große, politisch eigentlich unverträgliche Blöcke geteilt, von denen es keiner ohne Hilfe des Gegners zu einer Sitzmehrheit bringt: Der Protestbewegung Cinque Stelle fehlen in der Abgeordnetenkammer etwa neunzig Sitze, dem gesamten Rechtsbündnis ungefähr fünfzig; und die Sozialdemokraten kommen ohnehin höchstens als Juniorpartner infrage. Es ist deshalb gut möglich, dass nicht nur eine Konsultationsrunde nötig sein wird, sondern zwei, womöglich sogar drei. Mehr gab es bisher noch nie.

Der Rest ist barockes, zuweilen großartiges Polittheater im Studio della Vetrata

Doch was heißt das schon? Fast nichts ist vorgegeben in dieser "republikanischen Liturgie", wie die Medien es nennen, außer dies: "Der Präsident der Republik nominiert den Präsidenten des Ministerrats und, auf dessen Vorschlag, die Minister." So steht es in der Verfassung, Artikel 92. Der Rest ist barockes, zuweilen großartiges Polittheater, aufgeführt im Palazzo del Quirinale, genauer: im Studio alla Vetrata. So heißt das Büro, in dem der Präsident Gäste empfängt. Es dient als Bühne. Unter dem Kronleuchter steht ein französischer Schreibtisch, 17. Jahrhundert, davor Fauteuils mit goldenen Bordüren für die Besucher. Dort werden sie alle sitzen, erdrückt von der Geschichte. Die neuen Präsidenten der Parlamentskammern sind am Mittwoch dran, die Delegationen der Parteien am Donnerstag und Freitag, zuerst die kleinsten. Und jedes Mal, wenn eine Abordnung wieder wegfährt, werden Fernsehteams zugegen sein und die Mimik aller Gäste heranzoomen, als ließe sich darin die Zukunft des Landes ablesen.

Der Herr, von dem jetzt jeder wissen möchte, wie er tickt, heißt Sergio Mattarella. Er ist 76, ein Sizilianer, seit drei Jahren Staatspräsident. In dieser Zeit haben die Italiener den linken Christdemokraten und ehemaligen Verfassungsrichter als sanftmütigen, dauerlächelnden, etwas steifen Vater der Republik erlebt, der seine Befugniszone nie verlässt. Viel mehr aber wissen sie nicht. In normalen Zeiten mit funktionierenden Regierungen ist ein italienischer Präsident ein Zeremonienmeister, der dem Land gut zuredet und Orden verteilt. In Zeiten wie diesen aber, zumal bei unentschiedener Lage im Parlament, hängt alle Macht an dem, der den Regierungsauftrag vergibt. Er ist frei, er darf fast alles.

Selbst eine Regierung allein aus den Populisten würde er zulassen

Es gibt zwei Typen von Präsidenten in Italien. Typ eins mischt sich politisch ein, man nennt sie "Interventionisten". Mattarellas Vorgänger Giorgio Napolitano war so einer. Er trug den Spitznamen "Re Giorgio", König Giorgio. Als das Land 2011 am Rand eines Finanzkollapses stand, berief Napolitano den Technokraten Mario Monti zum Regierungschef, ohne Wahlen. Damit sollten die Märkte und das Ausland beruhigt werden. Es war eine Notoperation, der Präsident als Chirurg: Er wurde dafür auch hart kritisiert. Typ zwei waltet wie ein Notar, unparteiisch und möglichst unauffällig. Mattarella, so erscheint es, zählt zu dieser Kategorie. Als er sein Amt antrat, sagte er, er wolle dem Land ein Schiedsrichter sein, einer wie im Fußball. Von den Politikern erwarte er Fairness und Respekt für die Spielregeln. Ein hehrer Anspruch.

Vier Wochen nach der Wahl ist noch immer rätselhaft, wer mit wem regieren könnte oder möchte. Geredet wurde viel. Noch mehr aber wurde taktiert, geflunkert und geblufft. Im Fußball würde man von Schwalben, Finten und Fouls reden. Manche Optionen scheitern an den Egos, andere an programmatischen Differenzen. Sollte sich dennoch eine Koalition finden lassen, die im Parlament mehrheitsfähig wäre, würde Mattarella sie wahrscheinlich einfach billigen - egal, wie die aussähe. Selbst eine Regierung allein aus Populisten, aus Cinque Stelle und der rechtsnationalen Lega, würde er zulassen, obschon eine solche im Ausland viel Sorge auslösen würde und ihm auch persönlich missfiele. Er will ja nur Schiedsrichter sein.

Doch was ist, wenn sich trotz seiner Vermittlung auch nach der zweiten oder dritten Sondierungsrunde kein Wille zu einer Mehrheit abzeichnet? Wollte er dann noch immer unparteiisch bleiben, müsste Mattarella die eben erst konstituierten Kammern wieder auflösen und Neuwahlen ansetzen. Im anderen Fall verwandelt er sich vielleicht doch noch in einen "Interventionisten" und appelliert an Vernunft und Verantwortung, hilft beim Schmieden neuartiger Allianzen, spaltet damit Parteien, schlägt Persönlichkeiten vor, die das Land etwa mit einer "Regierung von allen" oder mit einer "Zweckregierung" für einige wenige Geschäfte anführen könnten. Mehr Regisseur als Referee. Und dann wären in diesem Stück plötzlich sehr viele Epiloge möglich. Unabsehbare, originelle, belebt vom eklektischen Geist des Quirinals.

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