- Die Grünen in Thüringen wollen keine Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung mit der CDU führen.
- In Thüringen sind damit entweder eine schwarz-rote Regierung oder eine Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen mit dem ersten Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, möglich.
Thüringer Grüne geben CDU einen Korb
In Thüringen wird es nach der Landtagswahl wohl keine Sondierungsgespräche zwischen CDU und Grünen geben. Oberstes Ziel der Grünen sei ein Regierungswechsel, sagte die Spitzenkandidatin Anja Siegesmund am Montagabend nach einem Treffen mit der CDU-Spitze in Erfurt. Ihre Partei werde deshalb "mit voller Kraft" die bereits begonnenen Sondierungen mit der SPD und der Linkspartei fortsetzen. "Darauf konzentrieren wir uns."
CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sprach nach dem Treffen von einer "offenen, angenehmen Atmosphäre". Die Prioritäten lägen aber anders. Mit den Grünen seien deshalb keine weiteren Gesprächstermine vereinbart worden, sagte Lieberknecht.
Jetzt geht es um Schwarz-Rot oder Rot-Rot-Grün
Zuvor hatten sich am Montagnachmittag erstmals CDU und SPD zu einem Sondierungsgespräch getroffen, um die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung auszuloten. Das Treffen gut eine Woche nach der Landtagswahl galt als erster Stimmungstest. Es wurden zwei weitere Sondierungsrunden vereinbart.
Nach der Landtagswahl in Thüringen hätte sowohl eine schwarz-rote Koalition als auch ein rot-rot-grünes Bündnis im Landtag eine knappe Mehrheit von je einer Stimme. Die CDU hatte deshalb versucht, neben der SPD auch die Grünen für eine Zusammenarbeit zu gewinnen, um dadurch eine breitere Mehrheit zu schaffen. Die Grünen standen dieser Option allerdings von Anfang an skeptisch gegenüber.
An diesem Dienstag setzen SPD, Linkspartei und Grüne ihre Sondierungen fort. Sollte es zu einem rot-rot-grünen Bündnis kommen, würde mit Bodo Ramelow erstmals ein Linken-Politiker Ministerpräsident werden. Die SPD will nach den Sondierungen und vor möglichen Koalitionsgesprächen zunächst ihre Mitglieder befragen. Die Grünen wollen ihre Basis erst nach möglichen Koalitionsgesprächen abstimmen lassen.
Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version des Textes stand, dass die Thüringer Grünen eine Sondierung mit der CDU ausschließen. Doch ganz so endgültig ist es nicht: Sie haben vor allem betont, dass sie sich auf eine Regierungsbildung mit SPD und Linken konzentrieren wollen.