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Rechtspopulisten:Söder kritisiert Orbáns Treffen mit Salvini

Söder in Bulgarien und Kroatien

"Keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten in Europa": Söder bei seinem Auftritt in Sofia mit dem bulgarischen Regierungschef Bojko Borissow.

(Foto: dpa)
  • Markus Söder übt bei einem Besuch in Bulgarien heftige Kritik am ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.
  • Das für heute geplante Treffen zwischen Orbán und dem italienischen Lega-Chef Salvini bezeichnet Söder als "das falsche Signal".

CSU-Chef Markus Söder hat sich in deutlichen Worten vom Kurs des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán distanziert. Söder kritisierte während eines Besuchs in Bulgarien insbesondere Orbáns für heute geplantes Treffen mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini und betonte: "Es ist für uns klar: Es gibt und kann keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten in Europa geben."

Ein Bündnis mit Salvini, Le Pen und der AfD sei schlicht "ein No-go": "Ungarn entwickelt sich zu einem schwierigen Thema. Wir bedauern das nach wie vor." Söder sagte weiter: "Wir hatten jetzt eigentlich gehofft, dass die Atempause, die die EVP den Ungarn gibt, positiv genutzt wird. Ein Treffen mit Salvini ist aber das falsche Signal." Das Treffen sei Vorbote für eine "schlechte Entwicklung" und werde "sicherlich bei der Prüfung der Mitgliedschaft in der EVP" eine Rolle spielen. Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte im März beschlossen, die Mitgliedschaft von Orbáns Fidesz-Partei in der EVP auf Eis zu legen.

Sofia ist die erste Station auf einer Kurzreise Söders. Anschließend sollen Kroatien und Österreich folgen. Um Ungarn und Orbán macht er einen Bogen - anders als sein Vorgänger Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, die in der Vergangenheit demonstrativ den engen Kontakt zu Orbán pflegten.

Orbán schmiedet derzeit ein europäisches Parteienbündnis rechts von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und ihrem Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU). Die AfD, die österreichische FPÖ und der Rassemblement National der Französin Marine Le Pen haben ihre Teilnahme bereits zugesagt. Beim Treffen mit Salvini will Orbán auch die italienischen Rechtspopulisten gewinnen.

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