Sigmar Gabriel Der Sturz des Ego-Tiers

Aus parteipolitisch-biografischen Gründen Außenminister geworden: der SPD-Politiker Sigmar Gabriel.

(Foto: dpa)

Trotz seiner Popularität als Außenminister muss Sigmar Gabriel gehen. Das neue SPD-Machtduo hat ihn wohl wegen seiner destruktiven Unberechenbarkeit kaltgestellt.

Kommentar von Kurt Kister

Zwei Gründe gab es, deretwegen Sigmar Gabriel vor einem Jahr Außenminister wurde. Beide waren parteipolitisch-biografischer Natur. Mit der Außenpolitik oder auch nur einem deutlich wahrnehmbaren Interesse für dieses Politikfeld hatte Gabriels Einzug in das Auswärtige Amt nichts zu tun.

Die Gründe: Zum einen hatte Gabriel wegen mangelnder Popularität im Volk und in seiner Partei spät den richtigen Schluss gezogen, er solle besser nicht als Spitzenkandidat antreten. (Die anfängliche Beliebtheit von Martin Schulz in der SPD lag auch daran, dass er nicht Gabriel war.) Zum anderen fanden die CDU-Chefin Angela Merkel nebst ihren Hintersassen keine eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Also scharte sich auch die Union hinter Frank-Walter Steinmeier, den SPD-Außenminister. Sein Amt wurde frei - und Gabriel nahm es. Das konnte er damals noch.

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Jetzt haben ihm die baldige Parteichefin Andrea Nahles und der baldige Vizekanzler Olaf Scholz das Amt wieder genommen. Beide sind Parteifreunde, aber keine Freunde von Gabriel; beide hat Gabriel früher als SPD-Teilzeitautokrat spüren lassen, wie er Führung verstand. Auch wegen Gabriels manchmal destruktiver Unberechenbarkeit fürchtete das neue SPD-Machtduo wohl, Gabriel werde als freies Radikal im Kabinett dem Ganzen eher schaden. Also haben sie ihn kaltgestellt; nicht nett, aber verständlich.

Das Außenministerium hat noch alle sozialisiert

Es heißt nun, Heiko Maas solle Gabriels Nachfolger werden. Auch das hat ausschließlich parteipolitisch-biografische Gründe. Er gehört zu den Jüngeren, hat sich bisher wenig um Außenpolitik gekümmert und gilt nicht als Workaholic. Im Auswärtigen Amt werden sich manche freuen, weil ein solcher Minister leichter zu sozialisieren ist. So war das mit Klaus Kinkel, so war das mit Guido Westerwelle. Mit von sich selbst bis zum Übermaß Überzeugten wie Joschka Fischer oder Sigmar Gabriel ist das schwieriger.

Das Außenministerium ist immer noch bedeutend, der Außenminister aber nicht mehr so sehr. Je länger ein Kanzler oder eine Kanzlerin amtiert, desto mehr Außenpolitik wird im Kanzleramt gemacht. Außerdem bringen es Europa und die G 20 mit sich, dass auch der Finanzminister ein Nebenaußenminister ist. Das Finanzressort ist heute das operativ wichtigste Ministerium, wohl gefolgt vom Innenministerium. Der Außenminister ist dafür sehr sichtbar, zumal dann, wenn er in Krisen agiert und als Herr Deutschland in der Welt unterwegs ist.

Ein Nebeneffekt dieser innenpolitisch oft wenig kontroversen Präsenz ist die relative Popularität jedes Außenministers. Wenn ein Minister bereit ist, die routinierte, manchmal überhebliche Professionalität des Apparats zu nutzen, so wird aus ihm ein beliebter Außenminister, egal ob er ein Ego-Tier ist wie Gabriel oder ein Leiser wie Steinmeier. Es wäre eine Überraschung, zählte Heiko Maas nicht in einem Jahr zu den populäreren Politikern.

Eine gute Ministerin, ein guter Minister wird man, wenn man Leitlinien vorgibt, lernfähig ist, mit unterschiedlichen Menschen umgehen kann, den Fachleuten vertraut und sich nicht im Mikromanagement verliert. Trotzdem gibt es Ministerien, die ein Politiker bestenfalls überleben kann, etwa das Verteidigungsministerium. Im Außenministerium dagegen kursiert der Spruch, dass es egal ist, unter oder über welchem Minister der Auswärtige Dienst die Arbeit macht.

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