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Sicherheitspolitik:Es braucht wenig für große Angst

Westliche Demokratien müssen aufhören den Menschen vorzugaukeln, Unsicherheit ließe sich stets in Sicherheit umwandeln.

Stefan Kornelius

Früher, als die Münchner Konferenz noch Wehrkunde-Tagung hieß, war die Sache mit der Sicherheit relativ einfach. Wehrkunde war die Lehre von der gerechten Verteidigung. Sich zu wehren, ist ja zunächst keine unerlaubte Sache, vor allem, wenn man angegriffen wird.

Bundeswehr, Afghanistan, dpa

Die Kundus-Affäre hat den Deutschen nachdrücklich verdeutlicht, wie komplex die Sicherheitfrage ist.

(Foto: Foto: dpa)

Westdeutsche Sicherheitspolitik war bis 1989 in ihrem tiefsten Verständnis Wehrpolitik, erdacht und geplant auf der Grundlage der Gedanken einer gerechten Abwehr. Angreifer und Verteidiger waren in diesem Szenario klar auszumachen, und das Grundgesetz verbietet allemal den Angriffskrieg. Dieses Selbstverständnis von Sicherheit durchdrang die Gesellschaft, und damit auch das Militär.

Unsicherheit ist plötzlich universell

Als die Berliner Mauer fiel und die Zeit der Wehrkunde ablief, gab es überraschenderweise doch kein Anrecht auf Sicherheit.

Schlimmer noch: Sehr schnell wuchs die Gewissheit, dass eine ordentliche Wehrhaftigkeit oder eine umfassende Abschreckung alleine nicht reichten, um vor den neuen Gefahren gewappnet zu sein.

Unsicherheit ist plötzlich universell. Bedrohungen sind erfinderisch. Im ewigen Wettstreit von Schwert und Schild gibt es keinen Stillstand. Der Mensch wittert Schwächen und strebt nach Überlegenheit.

Vielleicht ist es ein Urinstinkt, vielleicht der Trieb, der Stärkere zu sein, oder der blanke Überlebenswille - Sicherheit ist jedenfalls ein kompliziertes Geschäft geworden, für das Wehrkunde allein nicht mehr ausreicht.

Unzulängliche Begriffe für die Bedrohung

Die Deutschen haben diese Botschaft in aller Komplexität vielleicht erst im afghanischen Kundus erfahren, die Amerikaner gerade mal wieder durch einen Attentäter, der ungehindert einen Flughafen-Scanner in Amsterdam passieren konnte.

In Pakistan erhielt das Militär in seinem ureigenen Hauptquartier eine Lektion in Unsicherheit, und die Führung in Peking kann schon einen Straßenauflauf in Xinjiang als Bedrohung empfinden.

Unsicherheit ist so flüchtig und so weitverbreitet wie Nebel im Winter - und ähnlich bedrohlich: Die Gefahr versteckt sich hinter Schleiern, sie liegt im Verborgenen.

Das Tückische an der neuen Unsicherheit ist ihre Wandlungsfähigkeit. Sie hat viele Gesichter. Einmal steckt sie in einem Tanklaster, der in eine Synagoge rast.

Dann dringt sie per Computervirus in die Datennetze eines ganzen Landes ein. Sie kann aus Giftampullen in den Trinkwasserspeicher einer Großstadt geträufelt oder mit Hilfe eines Sprengsatzes an wichtigen Stromtrassen angebracht werden.

Krieg - eine altbackene Form der Unsicherheit

Sie kommt als Terror, als Piratenangriff, als Handelsdefizit oder als Bauplan für einen atomaren Sprengkopf daher. Sie respektiert keine Grenzen und keine Regierungen, fürchtet keine Armeen und ist im Zweifel überhaupt nicht zu greifen.

Krieg ist eine altbackene Form der Unsicherheit, eine unzulängliche Kategorie für die Bedrohung in der Jetztzeit. Die Demokratien im Westen tun sich schwer mit dieser Erkenntnis, weshalb sie immer noch unanständig hohe Summen in Rüstung und traditionelle Militärapparate stecken, deren Nutzen für die Sicherheit ihrer Bürger zweifelhaft ist.

Die USA, eine Nation mit wachem Realitätssinn, aber auch paranoiden Bedrohungsphobien, haben als erste die Vielfalt der Unsicherheit kartographiert und einen Sicherheitsapparat aufgebaut, den zu steuern und zu nutzen fast schon unmöglich ist.

Der neuen Unsicherheit lässt sich nicht mit einem Höchstmaß an Abschreckungspotential begegnen. Die Logik des Kalten Krieges - das Gleichgewicht des Schreckens - geht nicht mehr auf.

Lesen Sie auf Seite 2, warum heutzutage alle Probleme Probleme der Sicherheit sind.

Abschied von der Sehnsucht nach Sicherheit

Heute ist Gewalt kein Privileg der Staaten mehr, sie ist individualisiert. Ein einziger Flugpassagier mit Sprengstoff in der Unterhose kann in der halben Welt ein Gefühl der Bedrohung auslösen. Den Sprengstoff kann sich jeder in der Küche zusammenmischen.

Es braucht wenig, um große Angst zu verbreiten. Das nennt man Asymmetrie, und niemand hat wirklich ein Rezept dafür, wie man wieder zu einem Gleichgewicht kommt.

Vielleicht muss man sich deshalb verabschieden von der Sehnsucht nach Sicherheit. Vielleicht muss man die Bedrohung hinnehmen und gleichzeitig eine Grenze ziehen, um das Maß an Verunsicherung zu reduzieren. Es kann ja nicht sein, dass die Angst vor der neuen Unsicherheit eine sonst funktionierende und im Kern stabile Gesellschaft lähmt.

Die noch immer gültige Botschaft der Anschläge vom 11. September 2001 lautet schließlich, dass Terror und Unsicherheit im 21. Jahrhundert ihre Wirkung vor allem in den Köpfen entwickeln.

Tempo und Wissen charakterisieren moderne Gesellschaften - sie machen sie angreifbar und tragen zur Verunsicherung bei.

Rohstoffe gegen Stillschweigen

Nachrichten über die dschihadistischen Umtriebe entlang der Pipeline-Strecken in Zentralasien lassen sich auf jedem Smartphone lesen, während das Benzin an der Zapfsäule in den Tank des eigenen Autos gluckert.

Die Nachricht vom Unterhosenbomber war in der Welt, als die Maschine mit ihm an Bord kaum in Detroit gelandet war. So viel Unmittelbarkeit trägt zu einem Gefühl der Dringlichkeit bei, die alle Unsicherheit nur verstärkt.

Westliche Gesellschaften erliegen leicht der Versuchung, all ihre Probleme unter der Rubrik "Sicherheit" abzuheften und eine Bedrohung daraus abzuleiten. Das amerikanische Haushaltsdefizit ist eine Bedrohung, der Klimawandel ist ein Sicherheitsproblem, der Streit um den Gaspreis mündet in zwischenstaatliche Spannungen, das Gebaren der Finanzindustrie destabilisiert Nationen und wühlt die Menschen auf.

Keine Frage: All das sind große Themen der nationalen und internationalen Politik. All das sind Bedrohungen in der einen oder anderen Form, die sich auch unmittelbar sicherheitspolitisch auswirken können.

Peking betreibt seine Außenpolitik mit Hilfe von Baubrigaden und Entwicklungsschecks. Taiwans größtes Problem ist nicht die militärische Bedrohung durch die Volksrepublik China, sondern der Kapitalabfluss. Iran kann mit seinen Nuklearumtrieben nur deshalb so hoch pokern, weil Peking einen Teufelspakt mit Teheran eingegangen ist: Rohstoffe gegen Stillschweigen.

Sicherheit - ein kostbares Gut

Alles also Sicherheitspolitik? Alles eine Bedrohung für den Westen, für Europa, für den Bürger in Kleinmachnow oder Großburgwedel? Es wäre fatal, wenn westliche Demokratien in diesem Spiel um Einfluss und Sicherheit eine Allzuständigkeit vorgaukelten, wenn die Regierungen den Eindruck zu vermittelten suchten, diese Unsicherheit ließe sich stets in Sicherheit umwandeln.

Sicherheit ist ein kostbares Gut in einer Demokratie. Wer es missbraucht, der spielt mit den Stützpfeilern der Gesellschaft.

Wer die Welt als eine einzige große Bedrohung erscheinen lässt, der radikalisiert und emotionalisiert, der treibt die Menschen entweder ins Schneckenhaus oder auf die Barrikaden. Pazifistische Generalverweigerung trägt dabei ebenso wenig zu mehr Sicherheit bei wie das Geschrei vom Weltenbrand.

Sicherheit erfordert Mäßigung und Aufmerksamkeit. Sicherheit braucht kundige Bürger, wehrkundige, sicherheitskundige Bürger.

© SZ vom 06.02.2010//jobr/vbe/odg)

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