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Aufnahme von Flüchtlingen:Mehrheit beginnt, an Flüchtlingspolitik zu zweifeln

Schweden ist gespalten: Auf der einen Seite steht eine Mehrheit, die nie Zweifel an der großzügigen Flüchtlingspolitik zulassen wollte. Auf der anderen Seite steht eine wachsende Gruppe Gegner dieser Politik, die lange von niemandem gehört wurde, außer von den Rechten.

Von den 9,8 Millionen Schweden sind 2,1 Millionen im Ausland geboren oder haben zwei ausländische Elternteile. In keinem anderen OECD-Land ist der Anteil derer, die aus humanitären Gründen eingereist sind, so groß wie hier. Der eigene Wohlstand verpflichtet, so sehen es die meisten Schweden. Wenn Zweifel daran laut werden, gehen sie zu Zehntausenden auf die Straße und halten "Refugees Welcome"-Schilder in die Höhe.

Schweden - ein besonders belastetes Land?

Doch nun passiert, was vor einem Jahr noch als undenkbar galt: Die Mehrheit selbst gerät ins Zweifeln. Es gibt keine Unterkünfte mehr, Flüchtlinge müssen wohl bald in alten Militärbunkern untergebracht werden oder den schwedischen Winter in Zelten ertragen. Schwedische Medien, auch das ist neu, kritisieren die Untätigkeit der Regierung. Lange haben sie nicht einmal von einer Krise schreiben wollen.

Nun spricht Ministerpräsident Löfven seit einiger Zeit selbst davon, dass Schwedens Möglichkeiten bald ausgeschöpft seien. Seine rot-grüne Regierung ist denkbar schwach, auch das hat mit dem Thema Flüchtlinge tun. Weil die Schwedendemokraten so stark sind, kann Löfven fast keinen Schritt mehr ohne die bürgerliche Opposition tun.

Mit ihr hat er sich nun darauf geeinigt, Aufenthaltsgenehmigungen auf drei Jahre zu begrenzen und für schnellere Abschiebungen zu sorgen. Besonders radikal wäre, wenn sich Schweden selbst umdefinierte - von einem Land, das mehr Menschen aufnehmen kann, zu einem, das über die europäische Umverteilung Flüchtlinge loswerden möchte, so wie Griechenland oder Italien. Stockholm hat angedeutet, dass es zu diesen besonders belasteten Länder gehört. Die Tatenlosigkeit in Europa hat es dazu gemacht.

© SZ vom 26.10.2015/gal
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