US-Kongress:Republikaner Scalise verzichtet auf Speaker-Posten

US-Kongress: "Ich habe gerade meinen Kollegen mitgeteilt, dass ich meinen Namen als Kandidat für die Wahl des Speakers zurückziehe", sagte Steve Scalise vor Journalisten.

"Ich habe gerade meinen Kollegen mitgeteilt, dass ich meinen Namen als Kandidat für die Wahl des Speakers zurückziehe", sagte Steve Scalise vor Journalisten.

(Foto: Evelyn Hockstein/Reuters)

Das Chaos rund um die Neubesetzung des Chefpostens im US-Kongress dürfte weitergehen. Nach seiner Nominierung scheitert Steve Scalise daran, sich ausreichend Rückhalt in der Fraktion zu sichern.

Der von der republikanischen Partei als nächster Speaker des US-Repräsentantenhauses nominierte Steve Scalise ist aus dem Rennen um das Amt ausgestiegen. Dies gab Scalise am Donnerstagabend bekannt. "Ich habe gerade meinen Kollegen mitgeteilt, dass ich meinen Namen als Kandidat für die Wahl des Speakers zurückziehe", sagte er gegenüber Reportern. Es gebe in seiner Partei immer noch einige Leute, die ihre eigene Agenda hätten.

Scalise hatte auch nach stundenlangen Gesprächen der Republikaner hinter verschlossenen Türen nicht die erforderliche Mehrheit von 217 Stimmen erringen können, die für eine Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses erforderlich sind. Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus eine dünne Mehrheit, doch es gibt Meinungsverschiedenheiten über das Amt des Speakers innerhalb der eigenen Partei. Damit ist das US-Repräsentantenhaus seit dem Sturz des Speakers Kevin McCarthy durch Abweichler in seiner eigenen Partei seit neun Tagen führungslos und der amerikanische Kongress praktisch handlungsunfähig.

US-Präsident Joe Biden will dem Kongress in der kommenden Woche den Entwurf für einen Zusatzhaushalt vorlegen. Seine Sprecherin Karine Jean-Pierre gab am Donnerstag vor Journalisten zwar keine Einzelheiten bekannt. Dem Sender NBC News zufolge will der Demokrat jedoch die Abgeordneten um weitere Mittel zur Unterstützung von Israel, der Ukraine und Taiwan sowie zur Sicherung der Grenze zu Mexiko bitten.

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