Sanktionen gegen Iran:Schärfer als je zuvor

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Ungewohnte Einigkeit im UN-Sicherheitsrat: Iran muss sich nach Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton im Atomstreit auf die "bisher bedeutendsten Sanktionen" gefasst machen.

Iran muss sich nach Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton im Atomstreit auf die "bisher bedeutendsten Sanktionen" gefasst machen. Der Weltsicherheitsrat will an diesem Mittwoch möglicherweise neue Sanktionen gegen Iran verhängen, die auf einen US-Entwurf zurückgehen.

US-Außenministerin Hillary Clinton and der Präsident von Ecuador, Rafael Correa, bei einer Pressekonferenz. (Foto: rtr)

"Die internationale Gemeinschaft hat einen Grad an Übereinstimmung erzielt, der sehr bedeutend ist", fügte Clinton bei einem Kurzbesuch in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito hinzu.

Ihr Gastgeber, der linksgerichtete Präsident Rafael Correa, der dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez nahesteht, hatte in der Vergangenheit Iran besucht und die US-Politik scharf kritisiert. Ebenso wie Venezuela und Bolivien versucht Ecuador, engere Beziehungen zu Iran zu knüpfen. Nach einem Treffen zwischen Clinton und Correa äußerten sich beide jedoch positiv über die bilateralen Beziehungen.

Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat für den Fall neuer UN-Sanktionen mit dem Abbruch der Atomgespräche gedroht. "Ich habe gesagt, dass die USA und ihre Verbündeten im Irrtum sind, wenn sie glauben, dass sie den Knüppel einer Resolution schwingen und dann sich mit uns hinsetzen und reden können. So etwas wird nicht passieren", warnte Ahmadinedschad am Dienstag in Istanbul.

Der 53-Jährige ist derzeit auf einer zweitägigen Sicherheitskonferenz in der Türkei, an der auch Russlands Präsident Wladimir Putin und der syrische Machthaber Baschar al-Assad teilnehmen.

Maßnahmen gegen iranische Banken

Die neuen Sanktionen gegen die Islamische Republik könnten schon bald Wirklichkeit werden: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat nach Angaben aus diplomatischen Kreisen seine Beratungen abgeschlossen. Westliche Diplomaten rechnen fest damit, dass zwölf der 15 Mitglieder des Sicherheitsrates für eine entsprechende Resolution stimmen würden. Darunter seien alle fünf Veto-Mächte. Die Ratsmitglieder Türkei, Brasilien und Libanon dürften gegen die Resolution votieren, allerdings haben sie kein Veto-Recht.

In dem Resolutionsentwurf werden Maßnahmen gegen neue iranische Banken im Ausland gefordert, falls der Verdacht einer Verbindung zum iranischen Atom- oder Raketenprogramm besteht. Zudem soll das Waffen-Embargo der UN gegen den Iran ausgeweitet werden.

Am Wochenende hatte der russische Präsident Dmitrij Medwedjew nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im brandenburgischen Meseberg erklärt, es bestehe nahezu Einigkeit über Sanktionen. Die Islamische Republik steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet das.

© (sueddeutsche.de/dpa/pfau) - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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