Heiko Maas ist seit zwei Monaten Außenminister. Der SPD-Mann hat viel Zeit im Flugzeug verbracht. Er hat sich in der weltumspannenden Konfliktzone eingerichtet. Gemütlich ist es dort nicht: Washington, Moskau, London, Paris - überall lauern Probleme. Berlin könnte für Maas beinahe schon ein Ort der Erholung sein. Ist es aber nicht.
Auch in der Hauptstadt hat Maas am Montag einen schwierigen Termin, ausgerechnet bei seiner eigenen Partei. Die Sozialdemokraten verhandeln ihre Russlandpolitik. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles will die Aussprache. Maas, 51, kommt nicht als Liebling aller in die Gremien. Er wird sich erklären müssen, rechtfertigen und verteidigen. Maas hat es gewagt, Traditionsinventar der SPD anzurühren.
Der deutsche Außenminister will den Antrittsbesuch bei seinem US-Amtskollegen Pompeo zum Kennenlernen nutzen. Eine Annäherung brachte das Gespräch der beiden Außenminister nicht - im Gegenteil.
Kaum im Amt, hatte er die Tonlage gegenüber Russland verschärft. Maas warf Moskau bald "Aggression" in der Ukraine und "zunehmend feindseliges" Verhalten vor. Viele Partner Deutschlands hätten vom Agieren Russlands "die Nase voll". Ist Willy Brandts Annäherungspolitik vergessen? Die SPD liegt bei 20 Prozent, ist hypernervös - nimmt Maas ihr noch eine Gewissheit, an die sie sich klammern wollte?
Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid formuliert es so: "Die Ostpolitik gehört zum Kernbestand sozialdemokratischer Programmatik. Die SPD ist nach vielen Wahlschlappen tief verunsichert und deshalb sensibel bei diesem Thema." Im Willy-Brandt-Haus versucht man, den Eindruck eines Kurswechsels zu zerstreuen. Als Maas jüngst nach Moskau reiste, habe er doch den Dialog mit Russland reaktiviert. Damit sei der Konflikt in der Partei schon entschärft. Aber dem ist nicht so.
Nur reden - das genügt vielen nicht. Gerade Sozialdemokraten im Osten sind bestürzt darüber, wie Maas das Verhältnis zu Moskau heruntergekühlt hat. Martin Dulig, Wirtschaftsminister in Sachsen, Landeschef der SPD und neuerdings Ostbeauftragter der Partei, findet: "Wir brauchen neue Bewegung, damit sich dieser starre Zustand, in dem wir uns zurzeit befinden, löst." Es gehe um wirtschaftliche Beziehungen, aber nicht nur. Viel wichtiger sei, wie Frieden in der Welt hergestellt werden könne. Syrien, Iran - Deutschland brauche Russland "als Partner und nicht als Kontrahenten".
Natürlich müsse sich Moskau "an die Spielregeln halten", sagt Dulig. Dann aber sei er für ein großes Entgegenkommen: "Ich werbe sehr für die Zug-um-Zug-Diplomatie, dass mit jedem Schritt hin zu einer Verbesserung der Lage in der Ukraine auch eine Lockerung der Sanktionen einhergehen muss. Ich bin aber der Meinung, damit Bewegung reinkommt, sollte der erste Zug von der Europäischen Union ausgehen."
Nicht nur Dulig denkt so. Bis hoch in die Parteispitze hat diese Position viele starke Verfechter. SPD-Vize Manuela Schwesig, Regierungschefin in Mecklenburg-Vorpommern, will ebenfalls ein gutes Miteinander mit Moskau. Aber auch aus dem Westen erhöhen einflussreiche Genossen den Druck auf Maas. Boris Pistorius, Niedersachsens Innenminister und SPD-Vorstandsmitglied, sagt: "Wir werden keine europäische Friedenspolitik hinbekommen ohne Russland." Er erinnert an Brandts Ostpolitik, den berühmten Wandel durch Annäherung. "Wir sind gut beraten, an dieser Politik auch zukünftig festzuhalten", sagt Pistorius: "Unser Selbstverständnis im Umgang miteinander muss von freundschaftlich-kritischem Umgang geprägt sein."
Pistorius hat Zweifel an den Strafmaßnahmen der EU. Nach Einschätzung von Experten liege der Schaden für die deutsche Wirtschaft inzwischen bei über sieben Milliarden Euro: "Gleichzeitig scheinen die Sanktionen Putin innenpolitisch zu stärken." Deshalb solle man sie überprüfen: "Wenn man Ziele nicht erreicht, muss man sich fragen, ob die Instrumente die richtigen sind."
Es geht für die SPD um mehr als nur um einen guten Umgang mit Moskau und vielleicht etwas ostpolitische Romantik. Es geht auch um ihr Profil in der Regierung. Weder in der Haushalts- noch in der Sozialpolitik hat die SPD bislang erkennbare Akzente gesetzt. In der Europapolitik lässt eine mutige Antwort auf die EU-Reformvorschläge von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf sich warten. Und in der Russlandpolitik beeindruckt Maas eher die Kanzlerin als die eigenen Leute.
Die Sozialdemokraten hadern weiter mit ihrer Rolle in der großen Koalition: Für viele fühlt sie sich an wie ein Weiter-so. Und manche reden sogar schon das Ende der Regierung herbei.
Warum hat Maas die Tonlage gegenüber Russland verändert? Die einen meinen, er habe sich vom russlandfreundlichen Kurs seines Vorgängers Sigmar Gabriel absetzen wollen, um Profil zu gewinnen. Andere erinnern daran, dass ihm die Themen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte auch als Justizminister wichtig waren. Maas sagt der Süddeutschen Zei tung: "Alle wollen den Dialog. Ein Dialog nur um des Dialoges willen ist aber nur die halbe Miete. Ich will Ergebnisse." Dazu müsse man "auch die kritischen Dinge klar benennen - sonst kommen wir nicht weiter".
Als Maas ins Amt kam, war es besonders schwer, für Russland Verständnis aufzubringen: Moskau wurde verantwortlich gemacht für den Nervengift-Anschlag auf einen russischen Ex-Spion in England. Es soll hinter Cyber-Attacken auf die Bundesregierung stehen. In Syrien kamen abermals Chemiewaffen zum Einsatz, obwohl Russland zum Machtfaktor in dem Bürgerkriegsland geworden ist. Zu Maas' ersten Amtshandlungen gehörte es, russische Diplomaten in einer mit den westlichen Partnern abgestimmten Aktion auszuweisen. Das Misstrauen der SPD begleitet Maas seit seinem ersten Tag im Amt.
Parteichefin Nahles steht zu ihm. Sie ist wie er der Meinung, dass allein mit Freundlichkeit gegenüber Moskau nichts zu gewinnen ist. Und dass Deutschland sich nicht allein verkämpfen sollte. Auch SPD-Außenpolitiker Nils Schmid sagt: Nur gemeinsam mit den europäischen Partnern könne Berlin Wirkung entfalten. "Eine wichtige Lehre aus der Geschichte ist, dass Deutschland nicht über die Köpfe seiner osteuropäischen Nachbarn hinweg das bilaterale Verhältnis zu Russland gestalten sollte."
Maas schaut dem Montag betont gelassen entgegen: Eine Debatte in einer so grundlegenden Frage "halte ich für dringend notwendig". Er habe immer gesagt, "dass wir mit Russland zur Lösung der großen internationalen Konflikte im Gespräch sein müssen". Entsprechende Vereinbarungen habe er mit seinem Kollegen Lawrow getroffen: "Wir reden nicht nur über Dialog, sondern sorgen längst dafür, dass er wieder verstärkt wird."
Nahles hat sich vorgenommen, die schwelenden Konflikte in der Partei zu beenden. Sie will zwar die Debatten. Am Ende aber will sie auch Frieden in der SPD.
