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Russland:Glitzerndes Schaufenster Moskau

Moskau kann schon mit seinen alten Schönheiten glänzen, der Bürgermeister will ihnen immer neue hinzufügen.

(Foto: Vasily Maximov/AFP)
  • Bei den Bürgermeisterwahlen von Moskau am Sonntag ist der Amtinhaber Sergej Sobjanin wieder Favorit.
  • Das liegt nicht allein daran, dass ernst zu nehmende Gegenkandidaten von vornherein ausgeschlossen wurden.
  • Anders als sein Vorgänger benutzt Sobjanin seinen Posten nicht, um ein politisches Gegengewicht zum Präsidenten aufzubauen.

Im neuen Moskau kann heute jeder Dinge tun, die konnte früher nicht einmal ein Zar. Zum Beispiel in einer halben Stunde durch ganz Russland spazieren. Nur wenige Schritte vom Kreml entfernt wachsen am Ufer der Moskwa Zwergzirbel und Fetthenne, Alpenbirke, Hirtengras, Butterblume, Maiglöckchen und Trauerweide. Dort, wo einst das berühmte Hotel Moskau stand, war über Jahrzehnte nur ein Loch mit einem Bauzaun drum herum, und manche deuteten es schon als symbolisch, dass dieser wertvolle Fleck im Herzen des russischen Staates eine Leerstelle blieb.

Seit diesem Frühjahr aber wandeln staunende Touristen durch blühende Landschaften. Eines der teuersten Grundstücke der Hauptstadt wurde in einen Park für das Volk verwandelt. Die Gärtner haben alle Vegetationszonen Russlands nachgebildet - freilich nach dem Entwurf eines Architekturbüros aus New York. Der Park Sarjadje ist vorläufiger Höhepunkt und zugleich Sinnbild für das neue Moskau, das sich unter Bürgermeister Sergej Sobjanin so verwandelt hat, dass die Bewohner es manchmal nicht wiedererkennen.

Metro-Stationen in Russland

Paläste für alle

Dass Sobjanin bei den Wahlen an diesem Sonntag mit großer Sicherheit im Amt bestätigt wird, liegt also nicht allein daran, dass ernst zu nehmende Gegenkandidaten von vornherein ausgeschlossen und der Oppositionsführer Alexej Nawalny vorsorglich für 30 Tage in eine Arrestzelle gesperrt wurde. Bei den letzten Bürgermeisterwahlen 2013 hatte er aus dem Stand 27 Prozent der Stimmen bekommen und hätte Sobjanin fast in eine Stichwahl gezwungen. Die Wahlkommission schrieb diesem 51 Prozent zu. Diesmal wird es eine sichere Sache; Umfragen versprechen bis zu 70 Prozent.

Viele Wähler sind beeindruckt davon, wie sich die Stadt in den vergangenen Jahren gewandelt hat. Eine neue Ringbahn wurde gebaut, die Metro um Dutzende Stationen erweitert. Straßen und Bürgersteige sind frisch gepflastert. Im Winter glitzern die Boulevards im Licht von Millionen Lichterketten, im Sommer blühen die Rabatten. Bürgerzentren erledigen Anfragen schnell und meistens unkompliziert.

Die Blumenrabatten und Lichterketten seien nichts anderes als "populistische Maßnahmen", sagt Julia Galjamina, die als unabhängige Kandidatin im Bezirksparlament des Stadtteils Timirjasewskij sitzt. Bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr hatten oppositionelle Kandidaten überraschend viele Sitze gewonnen, weshalb die Stadtverwaltung diesmal kein Risiko eingehen will und das Straßenfest zum Wahltermin am Stadtgeburtstag in diesem Jahr auf zwei Tage ausgedehnt hat. Das Geld für so viel Lustspiel fehle jetzt den Kliniken und Schulen, klagt Galjamina.

Sergei Sobjanin in selbstgewisser Pose: Der Bürgermeister will Moskau ein neues Gesicht geben. Am Sonntag stellt er sich den Bürgern zur Wiederwahl.

(Foto: AFP)

Sobjanin habe tatsächlich viel erreicht, sagt der Moskauer Publizist Maxim Trudolyubov, der derzeit am Kennan Institute in Washington forscht und das Magazin InLiberty herausgibt. Dahinter stecke die Strategie, Moskau zu einem Prestigeprojekt für das ganze Land zu machen, ähnlich wie die Stadien in Sotschi und die Fußballweltmeisterschaft oder die Pipeline "Macht Sibiriens", die Gas aus dem Osten Russlands nach China transportieren soll.

Das Stadtoberhaupt ist ein verlässlicher Zuarbeiter Wladimir Putins

Die strategische Umverteilung zugunsten der Hauptstadt ist schon daran zu erkennen, dass der Moskauer Haushalt heute doppelt so groß ist wie zu Zeiten von Sobjanins Vorgänger Juri Luschkow, der von 1992 bis 2010 Bürgermeister der Hauptstadt war. Anders als Luschkow nutzt Sobjanin seinen Posten nicht, um ein politisches Gegengewicht zum Präsidenten aufzubauen, sondern erfüllt im Gegenteil seine Rolle als verlässlicher Zuarbeiter Wladimir Putins. Dieser hatte ihn nach seinem Einzug in den Kreml 2000 zunächst zum Gouverneur des Uralgebiets ernannt. Fünf Jahre später holte er ihn als Leiter der Präsidialverwaltung nach Moskau. Nach dem Ämtertausch mit Dmitrij Medwedjew machte Ministerpräsident Putin Sobjanin 2008 zu seinem Stellvertreter. Im Oktober 2010 löste dieser dann auf Wunsch des Kreml den geschassten Luschkow ab.

Moskau sei heute nicht nur das Schaufenster des Landes, sondern auch ein Schaufenster für die Politik einer "Superzentralisierung", sagt Trudolyubov. Die größten Unternehmen und die reichsten Russen zahlen hier ihre Steuern. Der Kreml schaffe gezielt beeindruckende Großprojekte, die Bedeutung für das ganze Land hätten, erklärt Trudolyubov. Moskau sei eines davon, vergleichbar etwa mit der Krim-Brücke, die Wladimir Putin im Mai eröffnete. "Die Brücke an sich ist eine gute Brücke", sagt Trudolyubov. Die Ingenieure hätten in kurzer Zeit geleistet, was Russland nach der Annexion 2014 niemand zugetraut hätte, und damit demonstriert, dass das Land auch unter den Bedingungen der Sanktionen dazu in der Lage ist, große Herausforderungen zu bewältigen.

Aber abgesehen davon blieben Fragen: "Warum wurde die Krim an Russland angeschlossen? Warum wurde gerade diese Brücke gebraucht und der Bau vieler anderer Brücken, die im ganzen Land gebraucht werden, vertagt?". Ähnliche Fragen könne man auch an Moskau stellen. "Moskau ist das Gesicht eines neuen Autoritarismus, den der Kreml in den vergangenen zwei Jahrzehnten in Russland geschaffen hat". Regionen, denen es schlecht geht, werden ausgeblendet.

"Rabatten und Straßencafés reichen noch nicht für eine Zivilgesellschaft"

Dieses Prinzip hat allerdings nicht Wladimir Putin erfunden. Das war schon so, als Stalin Mitte der Dreißigerjahre die Hauptstadt nach einem Generalplan neu ordnen ließ. Und nach dem Krieg wieder, als die Hochhäuser im Zuckerbäckerstil gebaut wurden, die Moskau bis heute prägen. Die Sowjetunion wollte sich selbst und der Welt beweisen, dass sie stark ist. Während weite Teile des Landes in Ruinen lagen, wuchsen in Moskau die Hochhäuser in den Himmel.

Als Sobjanin vor acht Jahren damit begann, den öffentlichen Raum attraktiv zu machen, da war das nicht ohne Risiko. Die sowjetische Stadtplanung hatte verhindert, dass sich die Menschen den städtischen Raum zu eigen machten. Manche verbanden daher die Hoffnung damit, die einladenden Straßen, Parks und Plätze könnten auch einer wachsenden Zivilgesellschaft Raum geben. Solche Gedanken habe er auch gehabt, gibt Trudolyubov zu. "Aber blühende Rabatten, Flanierwege und Straßencafés allein reichen noch nicht für eine Zivilgesellschaft." Dazu müssten politische Freiheiten kommen. Die wurden aber in den letzten Jahren immer weiter eingeschränkt. Aus Sicht des Kremls sei die Verwandlung der Hauptstadt ein großer Erfolg: Nach dem Protestwinter 2011/2012 sei die große Herausforderung gewesen, die städtischen Eliten zurückzugewinnen. "Das haben sie erfolgreich getan."

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