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Regierungsbildung:Neue Regierung in Österreich: Kern tauscht Minister aus

Christian Kern

Christian Kern auf dem Weg zur SPÖ

(Foto: AP)
  • Der designierte österreichische Bundeskanzler Kern baut die Regierung um.
  • Drei Ministerposten werden neu vergeben. Zur Staatssekretärin wird erstmals eine Person mit Migrationshintergrund berufen.

Der designierte österreichische Bundeskanzler Christian Kern startet mit einer großen Regierungsumbildung in sein Amt. Drei der sechs Minister der sozialdemokratischen SPÖ in der rot-schwarzen Koalition in Wien werden ausgetauscht, berichten österreichische Medien.

Die bisherige Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, Infrastrukturminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl müssen gehen.

Das Bildungsministerium übernimmt die Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität Wien, Sonja Hammerschmid, derzeit auch Vorsitzende der Universitätenkonferenz. Studenten und Mitarbeiter informierte Hammerschmid in einer E-Mail "mit Wehmut" über ihren Abschied, wie die österreichische Zeitung Die Presse schreibt.

Neuer Kulturminister wird der Generaldirektor der Vereinigten Bühnen, Thomas Drozda. Der Presse zufolge beriet der 50-Jährige in den 1990er-Jahren die SPÖ-Kanzler in Fragen der Kulturpolitik. Im Sommer des Vorjahres habe er gesagt, dass er mit der Politik abgeschlossen habe.

Das Infrastrukturressort geht in die Hände des bisherigen Landesverkehrsministers der Steiermark und früheren EU-Abgeordneten Jörg Leichtfried.

Die Wiener Gemeinderatsabgeordnete und Rechtsanwältin Muna Duzdar wird neue Staatssekretärin. Damit wird zum ersten Mal eine Person mit Migrationshintergrund in eine solche Position berufen. Duzdars Eltern sind Palästinenser. Duzdar ist derzeit auch Präsidentin der Palästinensisch-Österreichischen Gesellschaft.

Vereidigung für den Nachmittag geplant

Der bisherige ÖBB-Vorstand Kern soll am späten Nachmittag als 13. Kanzler der Alpenrepublik von Bundespräsident Heinz Fischer vereidigt werden. Eine Zustimmung des Parlaments ist nicht nötig.

Davor tagen das SPÖ-Präsidium sowie der Parteivorstand, um Kern als Parteivorsitzenden zu nominieren. Offiziell gewählt wird er am Parteitag im Juni, bis dahin führt der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) die Geschäfte.

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