Pasewalk:Schwesig wirbt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Pasewalk (dpa/mv) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Bundesvize, Manuela Schwesig, sieht in den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine gute Grundlagen für Koalitionsverhandlungen. Ihre Partei habe in den Vorgesprächen viele gute Ergebnisse erreicht. Dies gelte insbesondere bei den Themen Familie und Bildung. "Es soll mehr Geld für Kitas, für Ganztagsschulen und digitale Bildung, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter und auch eine Erhöhung des Kindergeldes geben. Das ist ein gutes Paket", sagte Schwesig am Montag beim Neujahrsempfang der Landesregierung im vorpommerschen Pasewalk. Deshalb werbe sie dafür, mit der Union weiter zu verhandeln.

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Pasewalk (dpa/mv) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Bundesvize, Manuela Schwesig, sieht in den Sondierungsergebnissen von Union und SPD eine gute Grundlagen für Koalitionsverhandlungen. Ihre Partei habe in den Vorgesprächen viele gute Ergebnisse erreicht. Dies gelte insbesondere bei den Themen Familie und Bildung. „Es soll mehr Geld für Kitas, für Ganztagsschulen und digitale Bildung, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter und auch eine Erhöhung des Kindergeldes geben. Das ist ein gutes Paket“, sagte Schwesig am Montag beim Neujahrsempfang der Landesregierung im vorpommerschen Pasewalk. Deshalb werbe sie dafür, mit der Union weiter zu verhandeln.

Auch in anderen Bereichen habe es vernünftige Kompromisse gegeben. Dazu gehörten Rente und Pflege, Digitalisierung oder Wirtschaftsförderung in strukturschwachen Regionen. „In anderen Bereichen hätte ich mir weitergehende Ergebnisse gewünscht“, räumte die SPD-Politikerin ein. Es gebe daher auch viel Skepsis gegenüber einer erneuten großen Koalition im Bund, und es sei nun abzuwarten, welche Entscheidung am kommenden Wochenende getroffen werde, konstatierte Schwesig vor dem SPD-Bundesparteitag.

Ihr gegenüber hätten jedoch viele Bürger deutlich gemacht, dass sie sich auf Bundesebene für die Bildung einer stabilen Regierung einsetzen solle. Das sei für sie ein wichtiger Grund gewesen, sich in der vergangenen Woche an den Verhandlungen in Berlin zu beteiligen, betonte Schwesig. Auch sie hatte nach der schweren Wahlschlappe der SPD im September für den Gang in die Opposition plädiert.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: