Erfurt (dpa/th) - Thüringen hat die Gelder aus dem Solidarpakt zum Aufbau Ost nach Darstellung der Regierung in Straßen, Schulen, Hochschulen, Forschung und ein Dorferneuerungsprogramm gesteckt. Das Land habe im vergangenen Jahr 512 Millionen Euro aus dem Solidarpakt erhalten, mit dem Defizite in der Infrastruktur ausgeglichen worden seien, teilte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt mit. Beim Einsatz der Gelder habe sich Thüringen konsequent an die Regeln gehalten und sie investiert.
Die neuen Länder müssen einmal jährlich Rechenschaft ablegen, wie sie die Solidarpaktgelder eingesetzt haben. Der Finanzpakt zwischen Bund und Ländern läuft noch bis 2019. Bis zu diesem Zeitpunkt erhält das Land nach Angaben des Finanzressorts noch insgesamt 702 Millionen Euro. Taubert setzte sich erneut dafür ein, dass auch ab 2020 eine Förderung strukturschwacher Regionen in Deutschland gesichert wird. Nach gebe es Unterschiede in der Wirtschaftskraft.