Erfurt (dpa/th) - Das Kabinett hat den Weg für ein neues Thüringer Naturschutzgesetz freigemacht. Die Novelle sei am Dienstag beschlossen worden, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) in Erfurt. Jetzt fehlt noch die Entscheidung des Landtags.
Siegesmund möchte damit erreichen, dass der Bestand der bisher elf Natura-2000-Stationen als dichtes Netz für den Naturschutz gesetzlich abgesichert wird. In den Stationen kümmern sich Mitarbeiter um Projekte wie Renaturierung von Auen, schaffen Lebensräume für Gelbbauchunken und informieren vor Ort über Naturschutz allgemein.
„Die Stationen sollen im Gesetz verankert werden, damit es auch nach 2019 weitergeht, komme, was wolle“, sagte Siegesmund. Im Herbst des kommenden Jahres stehen die Landtagswahlen an. In der aktuellen Legislaturperiode stünden 4,4 Millionen Euro für die Stationen bereit. Derzeit arbeiten dort etwa 40 Menschen.
Natura 2000 ist der Name eines europäischen Schutzgebietsnetzes zum Erhalt natürlicher Lebensräume. Eine zwölfte Station soll es in Thüringen ab 2019 geben - am Possen im Kyffhäuserkreis in einem dann aus der forstwirtschaftlichen Nutzung herausgenommenen Waldgebiet.
Der Entwurf sieht auch ein Verbot des Einsatzes gentechnisch veränderter Organismen vor und einen nachhaltigen Schutz von Alleebäumen. Zudem solle jede Thüringer Landesregierung mindestens einmal in ihrer fünfjährigen Amtszeit einen Bericht über den Zustand und die Entwicklung der biologischen Vielfalt vorlegen.