Personaldebatte bei der Linken:Parteiführung abgewatscht

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Nach dem Wahldesaster wächst auch bei der Linken der Frust über die Parteispitze. Von der "schlechtesten Führung", die man je gehabt habe, ist laut Medienberichten die Rede. Und von einem Comeback Lafontaines.

Die FDP ist nicht der einzige Wahlverlierer, deren Vorsitzender unter Druck gerät. Auch in der Linkspartei wächst angesichts des Wahldesasters in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz der Unmut über die Parteispitze. Führende Parteimitglieder fordern eine schonungslose Analyse der Wahlergebnisse und kritisieren die Haltung der Parteiführung, die keine eigenen Fehler bei sich gesehen hatte. Sogar über eine Rückkehr des ehemaligen Parteichefs Oskar Lafontaine wird spekuliert.

Unter Druck: Führende Linke sorgen sich um den schlechten Zustand der Partei - und machen die Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst dafür verantwortlich. (Foto: dpa)

Die Linke hatte den Einzug in die beiden Landtage vergangene Woche klar verfehlt. Die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst wiesen danach eine Mitverantwortung für die Wahlergebnisse von sich und machten stattdessen die Atomdebatte verantwortlich. Unter den einflussreichen Landesvorsitzenden Ostdeutschlands herrsche indes Konsens darüber, dass Ernst und Lötzsch gescheitert seien, berichtet der Spiegel. Von der "schlechtesten Führung", die man je gehabt habe, sei die Rede.

Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, kritisierte die Haltung der Vorsitzenden. Bislang gebe es an der Parteispitze offenbar wenig Bereitschaft, ohne Tabus nach den Ursachen zu suchen, sagte sie der Rheinpfalz am Sonntag. Das gefährde jedoch die Ergebnisse bei den bevorstehenden Wahlen. "Ein Weiter so darf es nicht geben", forderte Enkelmann. Die Umfragewerte seien bereits seit Monaten rückläufig. Stimmen habe vor allem die Debatte um die Bezüge von Parteichef Klaus Ernst gekostet. Auch die von Lötzsch ausgelöste Kommunismus-Diskussion habe erheblich geschadet.

Wulf Gallert, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, sagte der Mitteldeutschen Zeitung: "Es ist nicht erfreulich, was da unterm Strich stehen bleibt. Und wir steuern auch bundespolitisch nicht auf ein Hoch zu." Die gesamte Partei müsse sich Gedanken darüber machen, wo die Ursachen dafür liegen. Gallert forderte, die Linke müsse sich stärker gegenüber SPD und Grünen abgrenzen, zugleich aber kooperationsfähig sein und mit anderen linke Mehrheiten bilden können.

Mehrere Abgeordnete wollen offenbar am Dienstag auf einer Sitzung der Bundestagsfraktion die Verantwortung der Parteispitze für die Wahlniederlagen thematisieren. Dabei spekulieren Parteistrategen laut Spiegel auch auf eine Rückkehr des ehemaligen Parteichefs Lafontaine in die Bundespolitik. Anlass ist der Hinweis von Lafontaine, er sei wieder gesund, und Äußerungen von Fraktionschef Gregor Gysi. Dieser hatte in einem Interview den Wunsch nach einem stärkeren bundespolitischen Engagement von Lafontaine kundgetan.

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