Mülheim/Ruhr (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälischen Grünen wollen die Gründe für ihre Wahlniederlage weiter analysieren und Konsequenzen für die Oppositionsarbeit ziehen. Ein Landesparteirat beauftragte am Sonntag in Mülheim an der Ruhr den Vorstand, diesen Prozess in die Wege zu leiten, wie ein Parteisprecher berichtete.
Der entsprechende Leitantrag des Vorstands wurde von den Delegierten einstimmig gebilligt. In einer ersten Bewertung führte der Landesvorstand das schlechte Abschneiden bei der Wahl am 14. Mai zurück auf den Politikstil der Grünen, auf die Fähigkeit, Stimmungen aufzunehmen, auf den Regierungsstil, auf das Verhältnis zum bisherigen Koalitionspartner SPD und auf die Wahlkampfführung.
Das Wahlergebnis bezeichnete der Landesvorstand als eine bittere Niederlage. Die bislang mitregierenden Grünen hatten dabei nur noch 6,4 Prozent der Stimmen bekommen - nach 11,3 Prozent fünf Jahre zuvor. Mit nur noch 14 Abgeordneten stellen sie die kleinste Fraktion im Düsseldorfer Landtag.
Zwei Anträge, die sich detailliert mit möglichen Fehlern der Partei auseinandersetzen, wurden nicht zur Abstimmung gestellt, sondern sollen mit in die künftige Debatte einbezogen werden. Darin wurde zum Beispiel das Fehlen eines grünen Konzeptes für das Top-Thema des Wahlkampfes, nämlich die innere Sicherheit, kritisiert.
Dieser Antrag der Basis aus dem Kreis Viersen forderte auch eine personelle Erneuerung: Vor allem den erfahrenen grünen Politikern in den Kommunen sollten auch auf Landesebene Angebote gemacht werden. In einem anderen Antrag wurde bemängelt, dass grüne Minister kaum präsent waren oder ihre Erfolge im Wahlkampf nicht herausgestellt wurden. Obwohl die Schulpolitik als ein Grund für die Niederlage der rot-grünen Koalition gilt, erhielt Schulministerin Sylvia Löhrmann lang anhaltenden Beifall für ihren großen Einsatz. Sie hat allerdings bereits angekündigt, dass sie „in absehbarer Zeit“ auf ihr wiedergewonnenes Landtagsmandat verzichten werde.