Hamburg: Scholz bekräftigt Oppositionsrolle der SPD im Bund

Hamburg (dpa) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat die künftige Oppositionsrolle seiner Partei im Bund bekräftigt. "Wir stehen nicht bereit", sagte Scholz am Samstag bei einem außerordentlichen SPD-Landesparteitag in Hamburg. Mit Blick auf die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen in Berlin erklärte er: "Wenn die das nicht schaffen, dann haben die sich blamiert und dann muss es Neuwahlen geben." Scholz begründete den Gang der Sozialdemokraten in die Opposition nicht nur mit dem schlechten Wahlergebnis der Partei. Die künftige Regierung benötige als Gegenpart eine sozialdemokratische Opposition, die als künftige Regierung wahrgenommen werden könne, und nicht eine rechtspopulistische Partei.

Hamburg (dpa) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat die künftige Oppositionsrolle seiner Partei im Bund bekräftigt. Wir stehen nicht bereit, sagte Scholz am Samstag bei einem außerordentlichen SPD-Landesparteitag in Hamburg. Mit Blick auf die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen in Berlin erklärte er: Wenn die das nicht schaffen, dann haben die sich blamiert und dann muss es Neuwahlen geben. Scholz begründete den Gang der Sozialdemokraten in die Opposition nicht nur mit dem schlechten Wahlergebnis der Partei. Die künftige Regierung benötige als Gegenpart eine sozialdemokratische Opposition, die als künftige Regierung wahrgenommen werden könne, und nicht eine rechtspopulistische Partei.