Hamburg (dpa/lno) - Die Hamburger SPD kommt am morgigen Samstag zu einem Sonderparteitag zusammen, um über die Folgen der Bundestagswahl und die aktuelle Lage der Partei zu beraten. Im Mittelpunkt steht gleich zu Beginn eine Rede des Hamburger Bürgermeisters und SPD-Landesvorsitzenden Olaf Scholz, an die sich eine Aussprache der Delegierten anschließt. Zudem soll eine Vielzahl von Anträgen beraten werden.
Dabei dürfte Scholz sich im wesentlichen auf der gleichen Linie bewegen wie in einem Diskussionspapier von Ende Oktober und mehreren Medieninterviews in den vergangenen Wochen. Darin hatte Scholz die SPD-Wahlkampfführung als zu wenig konkret kritisiert und sich gegen Ausflüchte und Scheindebatten bei der Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses der Partei gewandt.
„Die entscheidende Frage lautet, warum die Wählerinnen und Wähler uns am Ende nicht als Partei gesehen haben, der man die Regierung anvertrauen mag“, sagte Scholz der „Stuttgarter Zeitung“. Für seine Forderung nach einem Mindestlohn von zwölf Euro hatte Scholz aus den eigenen Reihen auch Kritik geerntet. Fragen nach einer eigenen Kandidatur für den Parteivorsitz war Scholz ausgewichen und hatte erklärt, er sei erneut zur Wahl als stellvertretender Vorsitzender vorgeschlagen.
Neben der Aussprache über die Scholz-Rede wollen die Delegierten des Parteitages eine Reihe von Anträgen beraten, die zum Teil bei früheren Parteitagen aus Zeitgründen nicht behandelt werden konnten. Hier zeichnet sich im Vorfeld kein größeres Konfliktpotenzial ab.
„Der Landesparteitag soll auch einen Beitrag zur Aufarbeitung der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl leisten“, sagte der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel, der Deutschen Presse-Agentur. „Für die Bundesebene brauchen wir eine grundlegende Neuaufstellung unserer Partei.“ In Hamburg wolle die SPD in der rot-grünen Koalition gemeinsam Kurs halten. „Wir haben viel erreicht, aber noch viel vor - gemeinsam mit den Bürgern.“ Mit diesen Vorzeichen sei der Parteitag eine wichtige Positionsbestimmung.