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Parteien - Bremen:Linke stimmen über Rot-Grün-Rot ab: 60 Prozent Beteiligung

Bremen (dpa/lni) - An der Urabstimmung bei den Bremer Linken über eine rot-grün-rote Koalition haben sich knapp 60 Prozent der Mitglieder beteiligt. Mit Ablauf der Frist um 16.30 Uhr begann am Montag die Auszählung der bis dahin abgegebenen 347 Briefwahlstimmen. Mit einem Ergebnis wird möglicherweise schon vor 20.00 Uhr gerechnet. Das Votum ist bindend.

Der Landesverband hat 620 Mitglieder. 40 Briefe zur Teilnahme an der Urabstimmung konnten nicht an die Mitglieder zugestellt werden, weil die Adressen nicht stimmten. Als Berechnungsgrundlage dient daher die Zahl von 580 Mitgliedern. Für eine bindende Zustimmung oder eine Ablehnung reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Eine Ablehnung des Koalitionsvertrages käme einer politischen Sensation gleich.

SPD, Grüne und auch die Linken stimmten dem Koalitionsvertrag bereits auf getrennten Parteitagen zu. Nur die Linken brachten zusätzlich den seit dem 6. Juli laufenden Mitgliederentscheid auf den Weg. Als letzter Schritt gilt die Wahl der neuen Landesregierung (Senat) am 15. August in der Bürgerschaft. Es wäre die erste rot-grün-rote Regierung in einem westdeutschen Bundesland.