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Parteien - Berlin:Giffey und Saleh auf Charmeoffensive im Südosten

Berlin
Franziska Giffey (SPD) und Raed Saleh (SPD) bei einer Demo. Foto: Jörg Carstensen/dpa (Foto: dpa)

Berlin (dpa/bb) - Nach ihrer am 31. Oktober geplanten Wahl wollen die designierten neuen Berliner SPD-Vorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh "die ganze Stadt in den Blick nehmen". Das versicherten die Bundesfamilienministerin und der Fraktionschef am Donnerstag bei einem Besuch am Kleinen Müggelsee, ihrem ersten gemeinsamen öffentlichen Auftritt nach Beginn der Corona-Krise.

Die Politik dürfe den Fokus nicht nur auf die Stadtteile innerhalb des S-Bahn-Ringes legen, betonten sie nach Gesprächen mit Gewerbetreibenden. "Wir wollten zeigen, dass wir Berlin als Ganzes wahrnehmen", sagte Saleh. "Für uns ist Berlin mehr als der Innenstadtring."

Giffey und Saleh sprachen mit Berufsfischer Andreas Thamm, dem letzten seines Fachs im Bezirk Treptow-Köpenick, und mit seiner Tochter Maria, die auf dem Weg zur ersten Fischerin in Berlin ist. Während die Firma in der Corona-Krise weiterhin gut läuft, stellt sich die Situation im Ausflugslokal Neu Helgoland, der zweiten Besuchsstation, anders dar.

"Uns fehlen drei Monate", sagte Chefin Dagmar Tabbert im Gespräch mit den Politikern. Nun laufe der Betrieb nach langer Corona-Schließung zwar wieder an, aber der Umsatzverlust sei nicht mehr aufzuholen. Und richtig große Familienfeiern wie Hochzeiten oder Kulturveranstaltungen seien auch erst wieder nach und nach möglich.

Angesichts schlechter SPD-Umfragewerte hatte im Januar ein enger Zirkel der Parteispitze vereinbart, dass Regierungschef Michael Müller den Parteivorsitz abgibt und Giffey und Saleh übernehmen. Eigentlich sollte der Wechsel auf einem Parteitag im Mai vollzogen werden, der wegen der Corona-Pandemie jedoch auf Oktober verschoben wurde. Regierender Bürgermeister soll Müller vorerst bleiben.

Ob Giffey die SPD als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl im September 2021 führt, ist ebenso offen wie die Frage, ob es Müller in den Bundestag zieht. Zuletzt hatte er mehrfach deutlich gemacht, dass über diese Punkte noch nichts entschieden sei. In der Corona-Krise waren seine Zustimmungswerte zuletzt gestiegen.

Giffey legt sich auf Nachfrage erneut nicht fest. "Mir ist wichtig, dass ich Verantwortung für diese Stadt übernehme, für meine Berliner SPD, die diese Stadt gestaltet", sagte sie auf Nachfrage. "Und ich möchte gerne, dass die Berliner SPD in dieser Stadt die stärkste Kraft bleibt. Und alles was nötig ist, um das zu erreichen, werde ich tun." Ein "ganz wesentlicher" Schritt dafür sei die Kandidatur mit Saleh für den Parteivorsitz. "Und dann werden wir sehen, was dann kommt."

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2021 sei sehr wichtig für Berlin, so Giffey weiter. "Da wollen wir alles dafür tun, dass das auch erfolgreich ausgeht und dass die SPD dafür sorgt, dass das Rote Rathaus rot bleibt. Und was dafür nötig ist, werden wir dafür machen."

Ob das mit dem neuen Führungsduo gelingt, ist offen. In Umfragen rangiert die SPD seit langem nur noch auf Platz drei oder vier. am Kleinen Müggelsee versuchten sich Giffey und Saleh kurz am Ruder einer Mini-Fähre. "Zwei Kapitäne, das ist schwierig", meinte der Fährmann dazu.

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