Bad Blankenburg (dpa) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee will nach Abgabe des Landesvorsitzes weiter für die SPD aktiv sein. „Ich verschwinde nicht. Ihr denkt doch nicht, ich setze mich in den Schaukelstuhl“, sagte Tiefensee am Samstag auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg, auf dem Innenminister Georg Maier zu seinem Nachfolger gewählt werden soll.
Tiefensee kündigte an, er bleibe Vorsitzender des Forums Ostdeutschland der SPD. „Ich werde weiter für ostdeutsche Interessen auf Bundesebene kämpfen.“ Zudem werde er sich nächstes Jahr in den Wahlkampf zur Landtags- und Bundestagswahl in seiner Geburtsstadt Gera einbringen. Der 65-Jährige begründet den Rückzug vom Landesvorsitz mit seinem Alter.
Tiefensee machte deutlich, dass die SPD an dem zwischen rot-rot-grüner Minderheitskoalition und CDU-Opposition vereinbarten Termin für eine vorgezogene Landtagswahl am 25. April 2021 festhält. Er rief seine Partei auf, für ein besseres Ergebnis zu kämpfen. 2019 kam die SPD in Thüringen nur auf 8,2 Prozent.
Linke, SPD und Grüne und CDU haben sich auf eine vorgezogene Neuwahl verständigt, weil es im Landtag keine klaren Mehrheiten gibt. Der Wahltermin wird derzeit mit Verweis auf Unwägbarkeiten durch die Corona-Pandemie in der Landespolitik diskutiert.