Kolumne:Die Österreichmacher

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Kolumne: Österreich hat ein besonders scharfes Staatsbürgerschaftsrecht.

Österreich hat ein besonders scharfes Staatsbürgerschaftsrecht.

(Foto: imago stock&people/imago/McPHOTO)

Fast nirgendwo ist es so schwierig, einen Pass zu bekommen, wie in Österreich. Welche Hürden es für die Einbürgerungswilligen gibt.

Von Verena Mayer

Einer der bekanntesten Filme aus unserem alpinen Nachbarland heißt "Die Schweizermacher". Darin geht es um zwei Kantonspolizisten in graubraunen Anzügen, die Menschen, die sich um den Schweizerpass bewerben, auf Herz und Nieren prüfen. Herz und Nieren ist durchaus wörtlich gemeint, die beiden Herren fragen die Einzubürgernden, wann sie ihre letzte ansteckende Krankheit hatten. "Jeder wird natürlich nicht genommen", begründet das der eine. Dazu schnüffeln sie in Schränken herum, halten die Hand ins Badewasser einer Antragstellerin und wollen die "Sparbüechli" sehen.

Haha, die Schweizer i-Tüpfel-Reiter, lacht man da vor allem in Ostösterreich, wo die Dinge gerne mit Sätzen wie "Passt schon" oder "Das geht sich irgendwie aus" geregelt werden.

Der Witz ist allerdings: Eigentlich müsste es einen Film mit dem Titel "Die Österreichmacher" geben. Denn in wenigen Ländern ist es so schwierig, einen Pass zu bekommen, wie in Österreich. Dem Migrant Integration Policy Index zufolge, einer Länderbewertung in Sachen Integrationspolitik, sind von rund 50 verglichenen Staaten nur noch Bulgarien und Saudi-Arabien bei der Einbürgerung strenger als Österreich. Das hat eine heftige Diskussion um die Frage ausgelöst, wer sich österreichisch nennen darf und wer nicht. Während sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) dafür aussprechen, bei den Einbürgerungen liberaler vorzugehen, heißt es aus der ÖVP, die Staatsbürgerschaft sei "das höchste Gut", und Erleichterungen würden dieses "entwerten".

18 Prozent aller Menschen, die in Österreich leben, dürfen nicht wählen

Tatsache ist, dass inzwischen 18 Prozent der in Österreich lebenden Menschen nicht wählen dürfen. In einigen Wiener Sprengeln wird sogar die Hälfte der Bevölkerung davon ausgeschlossen, in dem Land mitbestimmen zu können, in dem sie lebt und arbeitet; manche vergleichen die Situation inzwischen mit der Zeit vor dem Frauenwahlrecht.

Der Grund dafür liegt im Staatsbürgerschaftsrecht, das immer weiter verschärft wurde. So müssen Einbürgerungswillige mindestens 1030 Euro netto verdienen, eine Voraussetzung, die selbst viele Österreicherinnen und Österreicher nicht erfüllen, vor allem, wenn sie Teilzeit in der Pflege oder im Supermarkt arbeiten. Und sie müssen zwischen sechs und zehn Jahren in Österreich leben und zwar ausschließlich in Österreich.

Was das bedeutet, hat die Filmregisseurin Olga Kosanović erfahren. Die 27-Jährige ist als Tochter serbischer Eltern in Wien geboren und aufgewachsen. Sie machte in Österreich Matura, studierte und drehte Filme, die auf internationalen Festivals liefen und Preise bekamen. Irgendwann fand sie, dass sie auch die österreichische Staatsbürgerschaft verdient habe. In dem Einbürgerungsverfahren sei sie nach ihrer Maturareise und jedem einzelnen Urlaub gefragt worden, erzählte Kosanović dem Sender Puls 24.

Der Pass wurde ihr schließlich mit der Begründung verweigert, dass sie eine Zeit lang in Deutschland studiert und daher nicht durchgehend in Österreich gelebt habe. Ich glaube, der Film "Die Österreichmacher" wäre bei ihr in guten Händen.

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