Oberster Gerichtshof der USA:Die "Supremes" für Obama

Die Obersten Richter der USA haben mehr Einfluss auf das geltende Recht als man denkt. Wer sie sind.

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Elena Kagan, AP

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Die bisherige Generalstaatsanwältin der USA, Elena Kagan, soll neue Richterin am Supreme Court werden. Präsident Barack Obama hat sie Anfang Mai vorgeschlagen, der US-Senat muss ihre Nominierung noch bestätigen.

Die 50-jährige New Yorkerin war zuvor Dekanin der Harvard Law School und arbeitete in der Rechtsabteilung des Weißen Hauses unter Präsident Bill Clinton. Sie wäre die erste Nominierte seit vier Jahrzehnten, die keine Vorerfahrung als Richterin besitzt - außerdem die vierte Frau und das derzeit jüngste Mitglied des Gerichts.

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Supreme Court

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Mit Kagan darf Obama schon seinen zweiten Obersten Richter ernennen - eine Chance, die nicht vielen Präsidenten zuteilwird und eine Möglichkeit, die Gesetzgebung der USA auf Jahrzehnte hin zu beeinflussen. Denn in den USA sind Gerichte, und vor allem der Oberste Gerichtshof in Washington, wesentlich einflussreicher als das Bundesverfassungsgericht in Deutschland. Nicht nur vom Parlament verabschiedete Gesetze sind Teil des geltenden Rechts - Entscheidungen der Obersten Gerichte auch.

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John Paul Stevens

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Kagan soll John Paul Stevens ersetzen, der am 9. April 2010 seinen Rückzug bekannt gab. Der 90-Jährige ist seit 1975 Richter am Supreme Court. Ernannt wurde der Republikaner von US-Präsident Gerald Ford. In den vergangenen Jahrzehnten entwickelte sich Stevens jedoch zum Anführer der linksliberalen Minderheit am Gericht und galt als Gegenspieler des Obersten Richter John Roberts.

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John Roberts

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John Roberts ist seit 2005 Richter am Supreme Court. Nominiert von US-Präsident George W. Bush sollte er ursprünglich Sarah Day O'Connor ersetzen. Da jedoch William Rehnquist, Oberster Richter des Supreme Courts, während des Bestätigungsprozesses verstarb, änderte Bush die Nominierung und machte Roberts zum Obersten Richter.

Als solcher nahm Roberts dem frisch gewählten US-Präsidenten am 20. Januar 2009 den Amtseid ab und kam beim Verlesen der Eidesformel ins Stolpern. Um sicher zu gehen, wiederholten die beiden die Zeremonie ein zweites Mal im Weißen Haus (im Bild).

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Nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt hatte Barack Obama die erste Gelegenheit, einen Richter für den Supreme Court zu vorzuschlagen und machte sein Versprechen war, die Kammer repräsentativer zu machen. Er ernannte Sonia Sotomayor als erste Latina und dritte Frau. Am 8. August 2009 nahm der Vorsitzende Richter Roberts ihr den Amtseid ab.

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Samuel Alito

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Ebenfalls einer der jüngeren Richter ist Samuel Alito, ernannt 2006 durch den republikanischen Präsidenten George W. Bush. Alitos Nominierung ging eine Kontroverse im Senat voraus, da der überzeugte Konservative von vielen demokratischen Senatoren abgelehnt wurde. Weil er fast immer die gleichen Überzeugungen wie Richter-Kollege Antonin Scalia vertritt, nennen ihn US-Medien "Scalito", was auch "Kleiner Scalia" heißen könnte.

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Antonin Scalia

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Antonin Scalia gilt vielen als der konservativste Richter am US Supreme Court. Ernannt 1986 von US-Präsident Ronald Reagan vertritt er eine "originalgetreue" Verfassungsinterpretation und steht damit im Gegensatz zu Richter Stephen Breyer, der die Verfassung als "lebendiges Dokument" sieht, das mit dem gesellschaftlichen Wandel in Bezug gesetzt werden müsse.

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Stephen Breyer

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Stephen Breyer gehört seit 1994 dem Gericht an, nominiert wurde er von Präsident Bill Clinton. Gemeinsam mit Ruth Bader Ginsburg, Sonia Sotomayor und (bislang) John Paul Stevens stellt er die liberale Minderheit des Supreme Courts.

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Ruth Bader Ginsburg

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Auch Ruth Bader Ginsburg wurde von Bill Clinton ernannt, nachdem 26 Jahre lang kein demokratischer Präsident die Möglichkeit hatte, einen Richter an den Supreme Court zu schicken. Sie ist seit 1993 am Obersten Gerichtshof. Zuvor hatte sich die Juristin als Vertreterin der Gleichberechtigung von Männern und Frauen viele Feinde - und einen Namen gemacht.

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Anthony Kennedy

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Richter Anthony Kennedy gilt vielen als der wichtigste Jurist in den USA. Nominiert 1987 von Robert Reagan ist der Republikaner seitdem die moderate Stimme am Obersten Gerichtshof. Er stimmt mal mit dem konservativen, mal mit dem liberalen Block ab, weswegen bei polarisierenden Entscheidungen beide Gruppen um seine Meinung buhlen. In 92 Prozent aller Abstimmungen hat Kennedy mit der Mehrheit abgestimmt - beziehungsweise durch seine Stimme eine Mehrheit herbeigeführt.

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Clarence Thomas

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Clarence Thomas wurde 1991 vom republikanischen Präsidenten George H.W. Bush nominiert und gehört seitdem fest zum konservativen Block des Gerichtes. Er ist der einzige Schwarze am Supreme Court.

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Text: sueddeutsche.de/bavo/mati

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