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Parteikongress in Nordkorea:Kim plant Modernisierung des Atomwaffenarsenals

Nordkorea

Insgesamt neun Stunden soll Machthaber Kim Jong-un auf dem Kongress der Partei der Arbeit Koreas geredet haben.

(Foto: Uncredited/dpa)

Nordkoreas Machthaber stellt auf einem Parteikongress die Weichen für die Zukunft - die weiter von Konfrontation gekennzeichnet sein wird. Und er zementiert seine eigene Stellung.

Von Christoph Giesen, Peking

Die Arbeiterpartei in Nordkorea hält künftig alle fünf Jahre einen Parteitag ab - lautet ein Parteitagsbeschluss. Was nach einer Binse klingt, ist tatsächlich eine Neuigkeit im wohl am stärksten abgeschotteten Land der Welt: Seit der Staatsgründung 1948 kam die herrschende Arbeiterpartei insgesamt achtmal in der Hauptstadt Pjöngjang zusammen. Zwischen 1980 und 2016 gab es gar keinen Parteitag. Zum ersten Mal könnte in Nordkorea nun so etwas wie eine regelmäßige Fünfjahresplanung eingeführt werden, wie einst in der Sowjetunion oder wie es heute noch im benachbarten China gang und gäbe ist.

Begonnen hatte der achte Parteitag am 5. Januar. Wann genau das Treffen endet, lässt sich nicht mit Sicherheit sagen. Am Sonntagabend machten jedoch Gerüchte die Runde, dass eine Militärparade bei minus 14 Grad auf dem zentralen Kim-Il-sung-Platz abgehalten wird - was der feierliche Abschluss der Veranstaltung gewesen sein könnte. Dass der Kongress angefangen hatte, darauf ließen zunächst Satellitenbilder schließen, weil die Parkplätze vor der Veranstaltungshalle mit den 7000 Delegierten auf einmal besetzt waren.

Die nordkoreanischen Staatsmedien, etwa die Tageszeitung Rodong Sinmun oder die amtliche Nachrichtenagentur KCNA, berichteten erst am Tag darauf und sind bislang beinahe die einzigen verfügbaren Quellen. Einschätzungen von vor Ort bekommt man nur sehr spärlich. Wegen der Corona-Krise haben die meisten Staaten ihre Botschaften in Pjöngjang vorübergehend geschlossen. Die deutsche Vertretung ist seit März verwaist.

Die Agenda in den kommenden fünf Jahren sieht den Bau von 50 000 neuen Wohnungen in der Hauptstadt vor, 10 000 sollen es pro Jahr sein. Machthaber Kim Jong-un versprach zudem, 25 000 neue Häuser in der Bergbaustadt Komdok zu errichten - das Gebiet war kürzlich von einem Taifun verwüstet worden. Wirtschaftlich werde sich das Land laut Rodong Sinmun auf "Eigenständigkeit und Selbstversorgung" konzentrieren. Ziel sei es, "die Abhängigkeit von Importen zu verringern und den Lebensunterhalt der Menschen zu stabilisieren". Aufgrund der Pandemie sind in den vergangenen Monaten die Importe aus China empfindlich eingebrochen. Es herrscht Mangel in Nordkorea.

Kim spricht davon, "die USA zu unterwerfen"

Ansonsten: Kriegsrhetorik. Die USA bezeichnete Kim als "größten Feind" und kündigte den Ausbau des Atomwaffenarsenals an. "Die außenpolitischen Aktivitäten müssen sich darauf konzentrieren, die USA zu unterwerfen", zitierten ihn die Staatsmedien wenige Tage vor der Amtseinführung von Joe Biden in Washington. Kim äußerte sich damit zum ersten Mal zum Wechsel der US-Präsidentschaft, offenbar erwartet er keine Veränderungen in der amerikanischen Nordkorea-Politik.

Die Abrüstungsgespräche kommen seit dem gescheiterten Gipfeltreffen Kims mit dem abgewählten US-Präsidenten Donald Trump im Februar 2019 in Vietnam nicht mehr voran. Insgesamt hatte Kim Trump dreimal getroffen. Nordkorea hatte Trumps politischen Rivalen Biden in der Vergangenheit mehrmals heftig beschimpft und ihn einen "tollwütigen Hund" genannt.

Seine eigene Stellung an der Spitze Nordkoreas zementierte Kim auf dem Kongress durch einen überwiegend symbolischen Schritt: Er ließ sich einen Titel als Generalsekretär der Arbeiterpartei verleihen, wie Staatsmedien am Montag berichteten. Diesen hatten zuvor schon sein Großvater und sein Vater getragen.

In seinem neunstündigen Bericht, den er Staatsmedien zufolge zwischen dem Kongressbeginn am Dienstag und Donnerstag vor Tausenden Delegierten vortrug, ging Kim auf eine Reihe von Projekten ein, durch die die Streitkräfte gestärkt und das Atomwaffenarsenal einschließlich "Erstschlags-" und "Vergeltungskapazitäten" erweitert werden sollen. Er betonte, Nordkorea werde seine Atomwaffen nicht einsetzen, solange "feindselige Kräfte" nicht versuchten, das Land mit Nuklearwaffen anzugreifen.

Kim forderte die Entwicklung taktischer Atomwaffen und von Interkontinentalraketen mit Feststoffantrieben. Auch müssten Spionagesatelliten und militärische Drohnen eingeführt werden. Sein Land bereite den Test und die Produktion verschiedener Waffen einschließlich einer Rakete mit mehreren Sprengköpfen und "Überschall-Gleitflug-Sprengköpfen für einen neuen Typ ballistischer Raketen vor", wurde Kim zitiert. Die Planungen für ein neues Atom-U-Boot seien nahezu abgeschlossen.

Experten rechnen mit neuen Atomtests

Kim habe in seinem Bericht beim Parteikongress unmissverständlich auf "taktische Nuklearwaffen" Bezug genommen, schrieb der Experte Ankit Panda. Das könne "eine Rückkehr zu den Nukleartests andeuten". Kims Bericht sei "möglicherweise eine der wichtigsten Erklärungen Nordkoreas über seine geplante qualitative nukleare Modernisierung".

Passend dazu wurde ein neues überdimensionales Porträt von Kim Jong-un gezeigt, es hängt im Veranstaltungsort des achten Parteitags. Auf dem Bild trägt der Diktator zum ersten Mal eine schneeweiße Marschallsuniform, entschlossen sitzt er an einem Schreibtisch, vor sich ein Gewehr und ein Fernglas. Militär und Waffen - darum geht es in Nordkorea auch in der Zukunft.

© SZ/gal
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