SZ am Abend:Nachrichten am 23. Oktober 2023

Lesezeit: 2 min

Die Vorstandsmitglieder des Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht", der die Parteigründung vorbereitet (von links): Lukas Schön, Amira Mohamed Ali, Sahra Wagenknecht, Ralph Suikat und Christian Leye. Drei von ihnen sind Mitglieder des Bundestags. (Foto: Soeren Stache/dpa)

Was heute wichtig war.

Von Nadja Lissok

Nachrichten kompakt

Wagenknecht verlässt Linke und gründet eigene Partei. Zusammen mit acht weiteren Mitgliedern, die bei den Linken ausgetreten sind, stellt die Politikerin in Berlin ihr "Bündnis Sahra Wagenknecht" vor. Die neue Partei soll bei der Europawahl im Juni 2024 antreten. Man strebe auch an, im September in Sachsen, Thüringen und Brandenburg auf dem Wahlzettel zu stehen, erklärt sie. Die Linke-Fraktion im Bundestag steht nun vor dem Aus. Zum Artikel

Faeser plant Gesetze für effektivere Abschiebungen. Im Kabinett soll am Mittwoch das "Rückführungsverbesserungsgesetz" beschlossen werden. Das Gesetz sieht vor, der Polizei den Zugriff auf ausreisepflichtige Asylbewerber zu erleichtern. Es soll für Behörden neue Möglichkeiten geben, die Identität eines Geflüchteten festzustellen, und die Ankündigungspflicht vor der Abschiebung soll künftig entfallen. Kritiker warnen vor falschen Erwartungen an das Gesetzespaket: Etwa 80 Prozent der Schutzsuchenden könnten gar nicht zurückgeschickt werden. Zum Artikel (SZ Plus)

Russische Drohnenangriffe auf Odessa. Die ukrainische Luftverteidigung fängt neun Kampfdrohnen ab. Herabstürzende Trümmer beschädigen ein Hafengebäude. Russland will seine Militärausgaben im kommenden Jahr drastisch erhöhen. Damit lässt Verteidigungsminister Schoigu durchblicken, dass der Kreml mit einem langen Krieg rechnet. Zum Liveblog über den Krieg in der Ukraine

Terror bringt Belgiens Regierung ins Wanken. Ein Islamist hat vergangene Woche in Brüssel zwei schwedische Fußballfans erschossen. Der Täter hielt sich illegal in Brüssel auf und war in Tunesien bereits wegen eines Mordversuchs verurteilt worden. Der belgische Verteidigungsminister hat sein Amt bereits niedergelegt, doch die gesamte Regierung und der Sicherheitsapparat stehen weiter in der Kritik. Zum Artikel

Weitere wichtige Themen des Tages

Alles zum Krieg in Nahost

Transporte für Gaza rollen schneller als erwartet. Am Montag fahren weitere 40 Lastwagen in das abgeriegelte palästinensische Küstengebiet. Aus Sicht der Vereinten Nationen ist das noch nicht ausreichend. Das Palästinenserhilfswerks UNRWA fordert außerdem Treibstofflieferungen. Zum Artikel

Israels Armee geht mit Razzia gegen Hamas vor. Folgt bald eine größere Bodenoffensive? Erneut hat das israelische Militär einen begrenzten Vorstoß in den Gazastreifen unternommen. Militärsprecher Daniel Hagari spricht von "Razzien durch Panzer und Infanterietruppen", die "tief" in das Gebiet eingedrungen seien. Zum Liveblog über den Krieg in Nahost

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