Die Nato hat im vergangenen Jahr einen massiven Anstieg der Verteidigungsausgaben ihrer Mitgliedstaaten registriert. Die europäischen Verbündeten und Kanada hätten ihre Ausgaben 2023 um elf Prozent erhöht, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Dies sei beispiellos. Er gehe davon aus, dass in diesem Jahr insgesamt 18 der 31 Bündnispartner das Nato-Ziel erreichten, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, fügte Stoltenberg hinzu. Das seien sechsmal so viele wie 2014.
"2024 werden Alliierte in Europa zusammen 380 Milliarden US-Dollar in Verteidigung investieren", sagte der Norweger. Dies entspreche zwei Prozent des prognostizierten gemeinschaftlichen Bruttoinlandsproduktes der Länder. Insgesamt lägen die Ausgaben der Partner bei 600 Milliarden Dollar.
Der Kanzler und Dänemarks Ministerpräsidentin setzen den Spatenstich für eine neue Munitionsfabrik. Es ist ein Signal an Russland - und die Verbündeten.
Auch in Deutschland steigen die Verteidigungsausgaben. Wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine plane die Bundesregierung, im laufenden Jahr so viel Geld für Verteidigung auszugeben wie noch nie, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. In inflationsbereinigten Vergleichszahlen habe Berlin umgerechnet 73,41 Milliarden Dollar gemeldet. Die neuen Zahlen entsprechen im Vergleich zum Vorjahr einem Anstieg der Verteidigungsausgaben von mehr als 20 Prozent, berichtet die dpa aus Nato-Kreisen.
Erstmals seit drei Jahrzehnten habe die Bundesregierung der Nato damit wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. In den Jahren des Kalten Krieges habe die Quote meist bei mehr als drei Prozent gelegen.
Mit dem Geld sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums unter anderem neue Schützenpanzer, Fregatten, U-Boote und hochmoderne Mehrzweckkampfflugzeuge vom Typ F-35A finanziert werden.
Pistorius sieht Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens skeptisch
Angesichts der Sicherheitslage in der Welt diskutieren prominente Politiker derzeit die Frage, ob das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr ausreichend ist oder aufgestockt werden sollte. Nach einem Vorstoß des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter zeigt sich Verteidigungsminister Boris Pistorius skeptisch. Kiesewetter hatte in der Süddeutschen Zeitung zuletzt eine deutliche Erhöhung ins Spiel gebracht. "Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Milliarden benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird", sagte er.
"Ich freue mich über jeden Vorschlag, der dazu beiträgt, dass die Verteidigungsausgaben vernünftig und angemessen veranschlagt werden", sagte der SPD-Politiker Pistorius nun dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Ein weiteres Sondervermögen ist dafür eine Variante - aber nicht meine favorisierte." Stattdessen plädierte der Minister dafür, dass der Verteidigungsetat im regulären Bundeshaushalt steigt. "Denn für unsere Sicherheit brauchen wir eine Bundeswehr, die langfristig auf soliden finanziellen Füßen steht."
Ein in der Verfassung verankertes Sondervermögen habe zwar den Vorteil, so Pistorius, dass ein bestimmter Betrag für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stehe und für Ausrüstung, Waffen und Munition ausgegeben werden könne. Zugleich verwies der Verteidigungsminister jedoch auf mehrere Nachteile: Zum einen fresse die Inflation einen Teil des Sondervermögens auf. "Zum anderen kann das Sondervermögen nicht für Wartung, Unterhaltung, Instandsetzung und Ausbildung eingesetzt werden." Wenn mehr Waffen gekauft würden, steige auch der langfristige Aufwand für die Instandsetzung.
