Die USA haben angekündigt, den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln samt Begleitgruppe sowie Langstreckenbomber in den Nahen Osten zu verlegen. In einer Erklärung des Sicherheitsberaters von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, heißt es, dies geschehe als Reaktion auf "eine Reihe eskalierender Anzeichen und Warnungen" und solle Iran die "unmissverständliche Botschaft" senden, dass jeder Angriff auf US-Interessen oder Alliierte mit unerbittlicher Gewalt beantwortet werde. Die USA strebten keinen Krieg mit Iran an, aber seien bereit, jederzeit auf Angriffe zu reagieren, ob sie von iranisch kontrollierten Gruppen wie der Hisbollah ausgingen, von den Revolutionsgarden oder dem regulären iranischen Militär.
Iran drohte, die Meerenge von Hormus zu blockieren, einen wichtigen Handelsweg
Der US-Präsident fährt seit Langem einen harschen Kurs gegen Teheran - und legt nun nach.
Weder Bolton noch Außenminister Mike Pompeo gingen näher darauf ein, welche Hinweise den USA auf mögliche Militäroperationen Irans vorliegen. Die New York Times berichtete unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter, die Geheimdienste hätten vor einer Bedrohung für US-Truppen im Irak durch iranische Kräfte gewarnt; dort sind noch etwa 5200 Amerikaner stationiert. Ungeachtet der Widerstände bei Militär und Geheimdiensten hatte Trump - auf Drängen Boltons und Pompeos - im April die Revolutionsgarden zur Terrororganisation erklärt. Iran reagierte mit einem Gesetz, das alle US-Truppen im Nahen Osten entsprechend einstuft. Der frühere US-Verteidigungsminister Jim Mattis hatte vor diesem Schritt gewarnt, weil im Irak, in Syrien und im Persischen Golf US-Soldaten in unmittelbarer Nähe zu iranischen Einheiten im Einsatz sind. Im Januar 2016 waren zwei US-Patrouillenboote im Golf wegen eines technischen Defekts in iranische Gewässer gefahren; die Revolutionsgarden brachten sie auf. Damals kamen die Soldaten nach weniger als 24 Stunden wieder frei, nachdem die Außenminister der beiden Länder miteinander telefoniert hatten. Europäische Diplomaten warnen vor einer ungewollten Eskalation solcher Zwischenfälle, weil es auf hoher Regierungsebene zwischen Washington und Teheran keine direkten Kontakte mehr gebe, um solche Situationen schnell und verlässlich zu entschärfen. Zudem hatten jüngst sowohl der Marine-Chef der Revolutionsgarden, Konteradmiral Alireza Tangsiri, als auch Irans Präsident Hassan Rohani damit gedroht, als Reaktion auf die Verschärfung der US-Sanktionen gegen Irans Ölausfuhren die Straße von Hormus zu blockieren. Durch die Meerenge am Eingang zum Persischen Golf werden etwa ein Drittel der weltweiten Rohöllieferungen verschifft. An der engsten Stelle ist sie nur knapp 40 Kilometer breit. Wegen der starken Strömungen und des hohen Verkehrsaufkommens müssen Schiffe zwei jeweils drei Kilometer breite Fahrrinnen benutzen, die für Seeminen anfällig sind; Schiffe könnten auch von den Küsten aus mit Raketen beschossen werden. Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim veröffentlichte jüngst ein Video der Revolutionsgarden mit hochauflösenden Aufnahmen von US-Kriegsschiffen, die eine Drohne im Golf aufgenommen haben soll. Boltons Ankündigung, die USS Lincoln zu verlegen, fällt in eine Phase wachsender Spannungen zwischen Iran und den USA. Washington verschärfte jüngst auch Sanktionen im Bereich der zivilen nuklearen Zusammenarbeit. Präsident Rohani hat für Mittwoch eine Rede angekündigt. Es wird erwartet, dass er dann im Staatsfernsehen erklärt, dass Iran seine Verpflichtungen aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen nur noch eingeschränkt erfüllen wird. Trump war aus dem Abkommen ausgestiegen, die Europäer, Russland und China halten weiter daran fest, Iran bisher ebenfalls. Während Boltons Rhetorik ungewöhnlich scharf ausfällt, ist es nicht unüblich, dass die USA eine Flugzeugträgergruppe in der Region haben. Bolton spezifizierte das Ziel der Lincoln zwar nicht näher, doch die Internetseite Navaltoday.com berichtete bereits nach Auslaufen des Schiffs Anfang April, der Verband solle nach gemeinsamen Routineübungen mit dem Flugzeugträger USS John C. Stennis und europäischen Streitkräften im Mittelmeer in den Persischen Golf und von dort weiter in den Indischen Ozean und den Pazifik fahren. Über die Verlegung der Bomber gaben weder Bolton noch das Pentagon Details bekannt. Allerdings hat die US-Luftwaffe auf dem Stützpunkt al-Udeid in Katar ohnehin Dutzende Kampfjets stationiert, darunter bis Mitte März auch Langstreckenbomber vom Typ B-1 Lancer, die dann zu Wartungsarbeiten in die USA zurückbeordert wurden. Solche Maschinen nahmen an Einsätzen gegen die Terrormiliz IS und in Afghanistan teil und waren im April 2018 zu Angriffen auf Ziele in Syrien gestartet, die Trump als Reaktion auf einen Chemiewaffeneinsatz durch das Regime von Baschar al-Assad befohlen hatte.
